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Technische Aufklärung

122 episodes - German - Latest episode: over 6 years ago -

Der Podcast zum deutschen Geheimdienst-Untersuchungsausschuss.

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Episodes

TA062 – Ende des Podcasts & Bundestagsdebatte zum Abschlussbericht

September 18, 2017 14:31 - 1 hour - 81.6 MB

Nach längerer Zeit melden wir uns mit dieser Folge ein letztes Mal an euch, denn wir beenden diesen Podcast hiermit. Nachdem der 1.800 Seiten lange Abschlussbericht des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses im Juni veröffentlicht worden war, wurde am 28.06.2017 im Plenum des Deutschen Bundestages etwa eine Stunde darüber debattiert. Abgeordnete der vier im Parlament vertretenen Fraktionen konnten in Reden ihre Sichtweise schildern, wobei sich die Redezeit wie gewohnt an der Stärke der Fraktio...

TA062 - Ende des Podcasts & Bundestagsdebatte zum Abschlussbericht

September 18, 2017 14:31 - 1 hour - 81.6 MB

Nach längerer Zeit melden wir uns mit dieser Folge ein letztes Mal an euch, denn wir beenden diesen Podcast hiermit. Nachdem der 1.800 Seiten lange Abschlussbericht des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses im Juni veröffentlicht worden war, wurde am 28.06.2017 im Plenum des Deutschen Bundestages etwa eine Stunde darüber debattiert. Abgeordnete der vier im Parlament vertretenen Fraktionen konnten in Reden ihre Sichtweise schildern, wobei sich die Redezeit wie gewohnt an der Stärke der Fraktio...

TA061 – Zwischenstand & PK der Opposition zum Sondervotum

June 26, 2017 22:19 - 1 hour - 86 MB

In der letzten Woche ist viel rund um den Ausschuss passiert: Am Montag hat die Opposition ihr Sondervotum in einer Pressekonferenz vorgestellt, am Mittwoch wurde es geschwärzt veröffentlicht und am Samstag wurde der Abschlussbericht auf bundestag.de zum Download bereitgestellt. Netzpolitik.org entdeckte dann schnell, dass einige Schwärzungen darin rückgängig gemacht werden können.  In dieser Folge fassen wir die Ereignisse zusammen und liefern euch außerdem einen Mitschnitt der Pressekonfer...

TA061 - Zwischenstand & PK der Opposition zum Sondervotum

June 26, 2017 22:19 - 1 hour - 86 MB

In der letzten Woche ist viel rund um den Ausschuss passiert: Am Montag hat die Opposition ihr Sondervotum in einer Pressekonferenz vorgestellt, am Mittwoch wurde es geschwärzt veröffentlicht und am Samstag wurde der Abschlussbericht auf bundestag.de zum Download bereitgestellt. Netzpolitik.org entdeckte dann schnell, dass einige Schwärzungen darin rückgängig gemacht werden können.  In dieser Folge fassen wir die Ereignisse zusammen und liefern euch außerdem einen Mitschnitt der Pressekonfer...

TA060 – Hans-Christian Ströbele: Mehr Offenheit schaffen

June 07, 2017 20:40 - 19 minutes - 18.8 MB

In dieser Folge hören wir ein Interview mit dem langjährigen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele. Er ist derzeit der einzige Politiker von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Direktmandat für den Bundestag und ist stellvertretendes Mitglied des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses. Ausgehend von den Erkenntnissen der Snowden-Enthüllungen stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten der Mensch in Bezug auf Individualität und Privatsphäre angesichts der fortschreitenden Überwachung im 2...

TA060 - Hans-Christian Ströbele: Mehr Offenheit schaffen

June 07, 2017 20:40 - 19 minutes - 18.8 MB

In dieser Folge hören wir ein Interview mit dem langjährigen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele. Er ist derzeit der einzige Politiker von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Direktmandat für den Bundestag und ist stellvertretendes Mitglied des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses. Ausgehend von den Erkenntnissen der Snowden-Enthüllungen stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten der Mensch in Bezug auf Individualität und Privatsphäre angesichts der fortschreitenden Überwachung im 2...

TA059 - Zwischenstand zum Abschlussbericht

May 27, 2017 01:07 - 32 minutes - 31.6 MB

Am 18. Mai 2017 trafen sich die Ausschussmitglieder zu einer der der üblichen nicht-öffentlichen Beratungssitzung. Wir haben mit allen Fraktionen nach der Sitzung sprechen können. Mehr zum aktuellen Stand auf dem Weg zum Abschlussbericht gibt es im Podcast zu hören.

TA059 – Zwischenstand zum Abschlussbericht

May 27, 2017 01:07 - 32 minutes - 31.6 MB

Am 18. Mai 2017 trafen sich die Ausschussmitglieder zu einer der der üblichen nicht-öffentlichen Beratungssitzung. Wir haben mit allen Fraktionen nach der Sitzung sprechen können. Mehr zum aktuellen Stand auf dem Weg zum Abschlussbericht gibt es im Podcast zu hören.

TA058 – Unser persönliches Resümee zum Ausschuss

May 01, 2017 00:51 - 1 hour - 107 MB

Seit der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel vernommen wurde, sind über zwei Monate vergangen. Wir haben uns mit allen Teammitgliedern zusammengesetzt und ein Resümee zum Ausschuss gezogen. Wie sind wir alle zu dem Ausschuss gekommen? Was nimmt jede und jeder persönlich daraus mit? Und wie kann über zukünftige (Untersuchungs-)Ausschüsse berichtet werden? Wir haben uns bei Bier und Limo über diese und andere Fragen ausgetauscht und freuen uns über...

TA058 - Unser persönliches Resümee zum Ausschuss

May 01, 2017 00:51 - 1 hour - 107 MB

Seit der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel vernommen wurde, sind über zwei Monate vergangen. Wir haben uns mit allen Teammitgliedern zusammengesetzt und ein Resümee zum Ausschuss gezogen. Wie sind wir alle zu dem Ausschuss gekommen? Was nimmt jede und jeder persönlich daraus mit? Und wie kann über zukünftige (Untersuchungs-)Ausschüsse berichtet werden? Wir haben uns bei Bier und Limo über diese und andere Fragen ausgetauscht und freuen uns über...

TA057 - Öffentliche Sitzung am 16.02.2017

February 19, 2017 02:05 - 1 hour - 57.6 MB

Nach knapp drei Jahren Untersuchungsausschuss und insgesamt 130 Sitzungen (öffentlich und nicht-öffentlich) fand am Freitag die wahrscheinlich letzte Zeugenvernehmung statt. Geladen war die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die im Großteil des Untersuchungszeitraums an der Spitze der Regierung stand. In der circa sieben Stunden dauernden Vernehmung ging es um ihr von der NSA abgehörtes Handy, ein angeblich geplantes No-Spy-Abkommen mit den USA und natürlich um ihren Satz „Ausspähen unter F...

TA057 – Öffentliche Sitzung am 16.02.2017

February 19, 2017 02:05 - 1 hour - 57.6 MB

Nach knapp drei Jahren Untersuchungsausschuss und insgesamt 130 Sitzungen (öffentlich und nicht-öffentlich) fand am Freitag die wahrscheinlich letzte Zeugenvernehmung statt. Geladen war die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die im Großteil des Untersuchungszeitraums an der Spitze der Regierung stand. In der circa sieben Stunden dauernden Vernehmung ging es um ihr von der NSA abgehörtes Handy, ein angeblich geplantes No-Spy-Abkommen mit den USA und natürlich um ihren Satz „Ausspähen unter F...

TA056 - Öffentliche Sitzung am 13.02.2017

February 15, 2017 21:19 - 57 minutes - 54.3 MB

In dieser Sitzung sind drei Zeugen geladen. Klaus-Dieter Fritsche Ist ein deutscher Verwaltungsjurist. Seit Januar 2014 ist er beamteter Staatssekretär im Bundeskanzleramt und "Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes", eine von Angela Merkel neu geschaffene Position. Er steht damit direkt über dem aktuellen Leiter der Abteilung 6, Günter Heiß, der für die Fach- und Rechtsaufsicht des BND verantwortlich ist. Fritsche hatte diese Position von 2005 bis 2009 selber inne. Heiß war ebe...

TA056 – Öffentliche Sitzung am 13.02.2017

February 15, 2017 21:19 - 57 minutes - 54.3 MB

In dieser Sitzung sind drei Zeugen geladen. Klaus-Dieter Fritsche Ist ein deutscher Verwaltungsjurist. Seit Januar 2014 ist er beamteter Staatssekretär im Bundeskanzleramt und "Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes", eine von Angela Merkel neu geschaffene Position. Er steht damit direkt über dem aktuellen Leiter der Abteilung 6, Günter Heiß, der für die Fach- und Rechtsaufsicht des BND verantwortlich ist. Fritsche hatte diese Position von 2005 bis 2009 selber inne. Heiß war ebe...

TA055 – Öffentliche Sitzung am 26.01.2017

January 28, 2017 17:23 - 51 minutes - 48.8 MB

Am Donnerstag wurden zwei Zeugen durch den Geheimdienst-Untersuchungsausschuss vernommen, die beide bereits vorher im Ausschuss waren. Günter Heiß ist Leiter der Abteilung 6 im Kanzleramt und ist damit für die Aufsicht des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zuständig. Ronald Pofalla war von 2009 bis Dezember 2013 Chef des Bundeskanzleramts und somit der oberste Aufseher über die deutschen Auslandsgeheimdienste. Bei der Befragung ging es um die Frage,...

TA055 - Öffentliche Sitzung am 26.01.2017

January 28, 2017 17:23 - 51 minutes - 48.8 MB

Am Donnerstag wurden zwei Zeugen durch den Geheimdienst-Untersuchungsausschuss vernommen, die beide bereits vorher im Ausschuss waren. Günter Heiß ist Leiter der Abteilung 6 im Kanzleramt und ist damit für die Aufsicht des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zuständig. Ronald Pofalla war von 2009 bis Dezember 2013 Chef des Bundeskanzleramts und somit der oberste Aufseher über die deutschen Auslandsgeheimdienste. Bei der Befragung ging es um die Frage,...

TA054 – National Bird: Filmeindrücke und Podiumsgespräch

January 24, 2017 01:43 - 1 hour - 70.8 MB

Letzte Woche lud die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Vorabvorstellung des Films National Bird in ein Berliner Kino ein. Der Dokumentarfilm zeigt die Folgen des von den USA geführten Krieges mit bewaffneten Drohnen für die Opfer und deren Angehörige in den Einsatzländern im Nahen Osten und Afrika. Aber auch die Soldatinnen und Soldaten, die im Militär an den ferngesteuerten Operationen mitarbeiten, indem sie Bildmaterial auswerten, Drohen steuern und Ziele markieren, werden p...

TA054 - National Bird: Filmeindrücke und Podiumsgespräch

January 24, 2017 01:43 - 1 hour - 70.8 MB

Letzte Woche lud die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Vorabvorstellung des Films National Bird in ein Berliner Kino ein. Der Dokumentarfilm zeigt die Folgen des von den USA geführten Krieges mit bewaffneten Drohnen für die Opfer und deren Angehörige in den Einsatzländern im Nahen Osten und Afrika. Aber auch die Soldatinnen und Soldaten, die im Militär an den ferngesteuerten Operationen mitarbeiten, indem sie Bildmaterial auswerten, Drohen steuern und Ziele markieren, werden p...

TA053 – Öffentliche Sitzung am 19.01.2017

January 20, 2017 01:40 - 39 minutes - 38.2 MB

In dieser Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses wurde Gerhard Schindler vernommen, der von 2012 bis 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) war. Eigentlich sollte außer ihm noch der BND-Mitarbeiter K. M. öffentlich angehört werden, allerdings fand dies aufgrund einer geänderten Reihenfolge und zu wenig Zeit nicht mehr statt. Schindler war zum vierten Mal Zeuge im Ausschuss und wurde zu den NSA-und BND-Selektoren befragt, von denen einige im Herbst 2013 deaktiviert wurde...

TA053 - Öffentliche Sitzung am 19.01.2017

January 20, 2017 01:40 - 39 minutes - 38.2 MB

In dieser Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses wurde Gerhard Schindler vernommen, der von 2012 bis 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) war. Eigentlich sollte außer ihm noch der BND-Mitarbeiter K. M. öffentlich angehört werden, allerdings fand dies aufgrund einer geänderten Reihenfolge und zu wenig Zeit nicht mehr statt. Schindler war zum vierten Mal Zeuge im Ausschuss und wurde zu den NSA-und BND-Selektoren befragt, von denen einige im Herbst 2013 deaktiviert wurde...

TA052 - Live vom 33c3

January 02, 2017 17:56 - 1 hour - 57.6 MB

Auch im Jahr 2016 haben wir uns zwischen Weihnachten und Silvester in Hamburg auf dem 33. Chaos Communication Congress (33c3) des Chaos Computer Clubs eingefunden. Und wie im letzten Jahr haben wir die Möglichkeiten des Sendezentrums genutzt und eine Sonderfolge live vor Publikum aufgenommen. Wir - das sind in diesem Fall Stella, Anna, Daniel, Cbass, Felix und Jonas. Im ersten Teil der Sendung besprachen wir die für uns relevantesten Ereignisse des Jahres 2016 mit Bezug zum Untersuchungsauss...

TA052 – Live vom 33c3

January 02, 2017 17:56 - 1 hour - 57.6 MB

Auch im Jahr 2016 haben wir uns zwischen Weihnachten und Silvester in Hamburg auf dem 33. Chaos Communication Congress (33c3) des Chaos Computer Clubs eingefunden. Und wie im letzten Jahr haben wir die Möglichkeiten des Sendezentrums genutzt und eine Sonderfolge live vor Publikum aufgenommen. Wir - das sind in diesem Fall Stella, Anna, Daniel, Cbass, Felix und Jonas. Im ersten Teil der Sendung besprachen wir die für uns relevantesten Ereignisse des Jahres 2016 mit Bezug zum Untersuchungsauss...

TA051 – Öffentliche Sitzung am 15.12.2016

December 22, 2016 18:25 - 50 minutes - 47.8 MB

###Hinweis zur Veröffentlichung### Die Folge 51 zur Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 15.12.2016 wurde an selbigen Tag aufgenommen, jedoch produktionsbedingt erst am 22.12.2016 veröffentlicht. Der Tag begann mit der Anhörung von zwei Experten, diesmal schon um 09:00 Uhr, jedoch beschränkt auf zwei Stunden. Es war die Fortsetzung zur letzten Expertenrunde der Sitzung vom 01.12.2016. Diesmal wurden gehört: Eric King von der Initiative Don't Spy On Us Caroline Wilson Palow v...

TA051 - Öffentliche Sitzung am 15.12.2016

December 22, 2016 18:25 - 50 minutes - 47.8 MB

###Hinweis zur Veröffentlichung### Die Folge 51 zur Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 15.12.2016 wurde an selbigen Tag aufgenommen, jedoch produktionsbedingt erst am 22.12.2016 veröffentlicht. Der Tag begann mit der Anhörung von zwei Experten, diesmal schon um 09:00 Uhr, jedoch beschränkt auf zwei Stunden. Es war die Fortsetzung zur letzten Expertenrunde der Sitzung vom 01.12.2016. Diesmal wurden gehört: Eric King von der Initiative Don't Spy On Us Caroline Wilson Palow v...

TA050 - Öffentliche Sitzung am 01.12.2016

December 02, 2016 23:58 - 1 hour - 63.1 MB

Der vorletzte Sitzungstag des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in 2016 begann mit einer Beratungssitzung. Es ging um den BGH-Beschluss, wonach der Ausschuss über einen Antrag der Opposition abstimmen solle, um Snowden offiziell als Zeugen zu laden. Die Abstimmung wurde erneut vertagt und die beiden Regierungsfraktionen haben Beschwerde gegen den Beschluss beim BGH eingelegt. In der ersten öffentlichen Sitzung an diesem Tag wurden vier Sachverständige aus Großbritannien befragt. Anwesend...

TA050 – Öffentliche Sitzung am 01.12.2016

December 02, 2016 23:58 - 1 hour - 63.1 MB

Der vorletzte Sitzungstag des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in 2016 begann mit einer Beratungssitzung. Es ging um den BGH-Beschluss, wonach der Ausschuss über einen Antrag der Opposition abstimmen solle, um Snowden offiziell als Zeugen zu laden. Die Abstimmung wurde erneut vertagt und die beiden Regierungsfraktionen haben Beschwerde gegen den Beschluss beim BGH eingelegt. In der ersten öffentlichen Sitzung an diesem Tag wurden vier Sachverständige aus Großbritannien befragt. Anwesend...

TA049 - Öffentliche Sitzung am 24.11.2016

November 27, 2016 01:59 - 43 minutes - 41.5 MB

Der Sitzungstag fing ungleich brisant an. Auslöser war das aktuelle Urteil des Bundesgerichthof (BGH) zur Klage der Opposition auf formale Einladung des Zeugen Edward Snowden durch den Ausschuss. In der nicht öffentlichen Beratungssitzung am Vormittag beantragte die SPD erfolgreich eine Verschiebung des Themas auf eine zukünftige Beratungssitzung. Die Opposition mahnte hier eine Missachtung des durch das Urteil gebotenen Dringlichkeit in der Sache. Im Interview mit diesem Podcast bestätigt de...

TA049 – Öffentliche Sitzung am 24.11.2016

November 27, 2016 01:59 - 43 minutes - 41.5 MB

Der Sitzungstag fing ungleich brisant an. Auslöser war das aktuelle Urteil des Bundesgerichthof (BGH) zur Klage der Opposition auf formale Einladung des Zeugen Edward Snowden durch den Ausschuss. In der nicht öffentlichen Beratungssitzung am Vormittag beantragte die SPD erfolgreich eine Verschiebung des Themas auf eine zukünftige Beratungssitzung. Die Opposition mahnte hier eine Missachtung des durch das Urteil gebotenen Dringlichkeit in der Sache. Im Interview mit diesem Podcast bestätigt de...

TA048 – Öffentliche Sitzung am 10.11.2016

November 11, 2016 00:31 - 33 minutes - 31.9 MB

Das Thema Selektoren bleibt weiterhin Thema im Untersuchungsausschuss. So wurden auch in dieser Sitzung zwei BND-Zeugen zu ihren Kenntnissen zu der Steuerung der Suchmerkmale befragt. R. U. war von 2010 bis 2015 Leiter der BND-Außenstelle Bad Aibling und arbeitet jetzt in der Zentrale in Pullach. Er war bereits zum dritten Mal Zeuge in diesem Ausschuss. Leider konnte er sich an viele Vorgänge wie z.B. einen Besuch des Kanzleramtschefs Peter Altmaier nicht mehr genau erinnern oder hatte gar ke...

TA048 - Öffentliche Sitzung am 10.11.2016

November 11, 2016 00:31 - 33 minutes - 31.9 MB

Das Thema Selektoren bleibt weiterhin Thema im Untersuchungsausschuss. So wurden auch in dieser Sitzung zwei BND-Zeugen zu ihren Kenntnissen zu der Steuerung der Suchmerkmale befragt. R. U. war von 2010 bis 2015 Leiter der BND-Außenstelle Bad Aibling und arbeitet jetzt in der Zentrale in Pullach. Er war bereits zum dritten Mal Zeuge in diesem Ausschuss. Leider konnte er sich an viele Vorgänge wie z.B. einen Besuch des Kanzleramtschefs Peter Altmaier nicht mehr genau erinnern oder hatte gar ke...

TA047 - Öffentliche Sitzung am 20.10.2016

October 23, 2016 16:53 - 1 hour - 59.7 MB

Im Oktober 2016 fand nur eine Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses statt. In der ging es um den Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten, deren Mitarbeiter die BND-Außenstelle Bad Aibling nach den Snowden-Enthüllungen unter die Lupe genommen haben. Obwohl der als geheim eingestufte Bericht auf Netzpolitik.org veröffentlicht wurde und gravierende Probleme beim BND offenlegt, durfte die Zeugin Gabriele Löwnau nichts zu dessen Inhalt sagen oder eine rechtliche Einschätzung dazu...

TA047 – Öffentliche Sitzung am 20.10.2016

October 23, 2016 16:53 - 1 hour - 59.7 MB

Im Oktober 2016 fand nur eine Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses statt. In der ging es um den Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten, deren Mitarbeiter die BND-Außenstelle Bad Aibling nach den Snowden-Enthüllungen unter die Lupe genommen haben. Obwohl der als geheim eingestufte Bericht auf Netzpolitik.org veröffentlicht wurde und gravierende Probleme beim BND offenlegt, durfte die Zeugin Gabriele Löwnau nichts zu dessen Inhalt sagen oder eine rechtliche Einschätzung dazu...

TA046 – Öffentliche Sitzung am 29.09.2016

October 04, 2016 22:21 - 37 minutes - 35.6 MB

Es wurden geladen und angehört: D. B. (Beweisbeschluss Z-86) BND, früherer Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach B. R. (Beweisbeschluss Z-133) BND, Sachbearbeiter Der Zeuge D.B. ...ist BND-Mitarbeiter und war früher Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach, zuständig auch für Selektoren. Er war zum wiederholten Male im Ausschuss. Allein in der Zeit der Abdeckung durch diesen Podcast (seit Juni 2013) ist das die dritte Besprechung zum Zeugen. Vergleic...

TA046 - Öffentliche Sitzung am 29.09.2016

October 04, 2016 22:21 - 37 minutes - 35.6 MB

Es wurden geladen und angehört: D. B. (Beweisbeschluss Z-86) BND, früherer Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach B. R. (Beweisbeschluss Z-133) BND, Sachbearbeiter Der Zeuge D.B. ...ist BND-Mitarbeiter und war früher Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach, zuständig auch für Selektoren. Er war zum wiederholten Male im Ausschuss. Allein in der Zeit der Abdeckung durch diesen Podcast (seit Juni 2013) ist das die dritte Besprechung zum Zeugen. Vergleic...

TA045 - Öffentliche Sitzung am 22.09.2016

September 25, 2016 22:53 - 46 minutes - 44.3 MB

In der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2016 begegnet uns mit der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) eine bereits bekannte Institution. Die HBW wurde als Tarnbehörde des Bundesnachrichtendienst (BND) im Frühjahr 2014 aufgelöst und hatte zuvor Geflüchtete in Deutschland befragt. Nach den früheren Erkenntnissen im Ausschuss durch die Befragung der ehemaligen Leiterin der HWB, Frau K., waren viele Fragen offen geblieben. (Siehe Folge 15 und Folge 17 in diesem Podcast). Frau K. hatte damals an...

TA045 – Öffentliche Sitzung am 22.09.2016

September 25, 2016 22:53 - 46 minutes - 44.3 MB

In der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2016 begegnet uns mit der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) eine bereits bekannte Institution. Die HBW wurde als Tarnbehörde des Bundesnachrichtendienst (BND) im Frühjahr 2014 aufgelöst und hatte zuvor Geflüchtete in Deutschland befragt. Nach den früheren Erkenntnissen im Ausschuss durch die Befragung der ehemaligen Leiterin der HWB, Frau K., waren viele Fragen offen geblieben. (Siehe Folge 15 und Folge 17 in diesem Podcast). Frau K. hatte damals an...

TA044 – Snowden: Filmeindrücke und Podiumsdiskussion

September 22, 2016 19:49 - 1 hour - 63.7 MB

Wir konnten am Dienstag den Film "Snowden" in der Premiere ansehen. Inhaltlich bietet der Film für Interessierte des Themenkomplexes natürlich wenig neues, aber wir sehen darin eine gute Mischung aus dokumentarischen Elementen und Spielfilm, die auch für die ganze Familie taugt. Gerade diejenigen, die sich bisher wenig mit der Person Snowden auseinandergesetzt haben, bekommen mit dem Film einen leichten Einstieg. Im Anschluss an die Premiere fand eine Podiumsdiskussion über den Film, die real...

TA044 - Snowden: Filmeindrücke und Podiumsdiskussion

September 22, 2016 19:49 - 1 hour - 63.7 MB

Wir konnten am Dienstag den Film "Snowden" in der Premiere ansehen. Inhaltlich bietet der Film für Interessierte des Themenkomplexes natürlich wenig neues, aber wir sehen darin eine gute Mischung aus dokumentarischen Elementen und Spielfilm, die auch für die ganze Familie taugt. Gerade diejenigen, die sich bisher wenig mit der Person Snowden auseinandergesetzt haben, bekommen mit dem Film einen leichten Einstieg. Im Anschluss an die Premiere fand eine Podiumsdiskussion über den Film, die real...

TA043 - Öffentliche Sitzung am 08.09.2016

September 09, 2016 17:38 - 28 minutes - 27.7 MB

Die Sommerpause ist vorbei und im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss geht es weiter mit öffentlichen Sitzungen. Am 8. September 2016 wurden fünf Sachverständige aus den USA angehört. Sie schilderten ihren Blick auf den Überwachungsskandal und den Zustand der Geheimdienste. Dabei kamen kaum neue Informationen zutage, da die Themen schon in vorherigen Sitzungen behandelt wurden, aber nun stehen ihre oft kritischen Aussagen in den offiziellen Bundestagsprotokollen. Wir sprechen außerdem über d...

TA043 – Öffentliche Sitzung am 08.09.2016

September 09, 2016 17:38 - 28 minutes - 27.7 MB

Die Sommerpause ist vorbei und im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss geht es weiter mit öffentlichen Sitzungen. Am 8. September 2016 wurden fünf Sachverständige aus den USA angehört. Sie schilderten ihren Blick auf den Überwachungsskandal und den Zustand der Geheimdienste. Dabei kamen kaum neue Informationen zutage, da die Themen schon in vorherigen Sitzungen behandelt wurden, aber nun stehen ihre oft kritischen Aussagen in den offiziellen Bundestagsprotokollen. Wir sprechen außerdem über d...

TA042 – Zur Geschichte der systematischen Überwachung

August 28, 2016 21:58 - 1 hour - 103 MB

Unter dem Titel "1684 statt 1984: Des Königs NSA" hielt Tom Hillenbrand auf der Internet-Konferenz re:publica 2016 in Berlin einen Vortrag. Für diese Episode reist Felix Betzin nach München, um den Romanautor und ehemaligen Spiegel Online-Ressortleiter in seinem Büro zu treffen. Mit dabei und zweiter Gast in dieser weiteren Hintergrundfolge in diesem Kanal ist Constanze Kurz. Die Informatikerin, Sachbuchautorin und Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC) begleitet uns mit zurück in die Ges...

TA042 - Zur Geschichte der systematischen Überwachung

August 28, 2016 21:58 - 1 hour - 103 MB

Unter dem Titel "1684 statt 1984: Des Königs NSA" hielt Tom Hillenbrand auf der Internet-Konferenz re:publica 2016 in Berlin einen Vortrag. Für diese Episode reist Felix Betzin nach München, um den Romanautor und ehemaligen Spiegel Online-Ressortleiter in seinem Büro zu treffen. Mit dabei und zweiter Gast in dieser weiteren Hintergrundfolge in diesem Kanal ist Constanze Kurz. Die Informatikerin, Sachbuchautorin und Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC) begleitet uns mit zurück in die Ges...

TA041 – Drohnen und der geheime Krieg

August 06, 2016 18:53 - 1 hour - 89.1 MB

In dieser Sonderfolge (aufgenommen am 20. Juni 2016) spricht Felix Betzin mit Daniel Lücking sowie unserem Gast Norbert Schepers über Drohnen und Ihre Rolle im "geheimen Krieg". Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter der Bremer Rosa-Luxemburg-Initiative. Als Bremer Landesstiftung der Rosa-Luxemburg-Stiftung steht die Rosa-Luxemburg-Initiative der Partei DIE LINKE nahe. Er beschäftigt sich seit 2011 mit dem Thema Drohnen. Daniel Lücking aus unserem Team war 10 Jahre bei der B...

TA041 - Drohnen und der geheime Krieg

August 06, 2016 18:53 - 1 hour - 89.1 MB

In dieser Sonderfolge (aufgenommen am 20. Juni 2016) spricht Felix Betzin mit Daniel Lücking sowie unserem Gast Norbert Schepers über Drohnen und Ihre Rolle im "geheimen Krieg". Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter der Bremer Rosa-Luxemburg-Initiative. Als Bremer Landesstiftung der Rosa-Luxemburg-Stiftung steht die Rosa-Luxemburg-Initiative der Partei DIE LINKE nahe. Er beschäftigt sich seit 2011 mit dem Thema Drohnen. Daniel Lücking aus unserem Team war 10 Jahre bei der B...

TA040 – Öffentliche Sitzung am 07.07.2016

July 08, 2016 01:37 - 1 hour - 60.2 MB

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause wurde der Zeuge Stefan Kaller vernommen. Er war bereits Wolfgang Schäubles Pressesprecher, hat knapp zehn Jahre lang im Verfassungsschutz gearbeitet und leitet seit 2012 die Abteilung "Öffentliche Sicherheit" des Bundesinnenministeriums. Seine Aussagen waren durch seinen juristischen Hintergrund und bedacht gewählte Formulierungen geprägt. Er sah keinen Zweifel an der Authentizität der Snowden-Dokumente und bezeichnete die dort beschrieben Praktiken ...

TA040 - Öffentliche Sitzung am 07.07.2016

July 08, 2016 01:37 - 1 hour - 60.2 MB

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause wurde der Zeuge Stefan Kaller vernommen. Er war bereits Wolfgang Schäubles Pressesprecher, hat knapp zehn Jahre lang im Verfassungsschutz gearbeitet und leitet seit 2012 die Abteilung "Öffentliche Sicherheit" des Bundesinnenministeriums. Seine Aussagen waren durch seinen juristischen Hintergrund und bedacht gewählte Formulierungen geprägt. Er sah keinen Zweifel an der Authentizität der Snowden-Dokumente und bezeichnete die dort beschrieben Praktiken ...

TA039 - Öffentliche Sitzung am 23.06.2016

June 27, 2016 01:04 - 43 minutes - 41.8 MB

In der vorletzten öffentlichen Sitzung vor der Sommerpause des Bundestages, wurden zwei Zeugen vernommen. Zu Beginn sagte Andreas Könen, Vizepräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus, dass seine Behörde die Informationen aus den Snowden-Dokumenten für authentisch halte. Damit stellte er klar seine Meinungsdifferenz zum Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, heraus, der in der letzten Sitzung Snowden als möglichen Agent des russischen Geheimd...

TA039 – Öffentliche Sitzung am 23.06.2016

June 27, 2016 01:04 - 43 minutes - 41.8 MB

In der vorletzten öffentlichen Sitzung vor der Sommerpause des Bundestages, wurden zwei Zeugen vernommen. Zu Beginn sagte Andreas Könen, Vizepräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus, dass seine Behörde die Informationen aus den Snowden-Dokumenten für authentisch halte. Damit stellte er klar seine Meinungsdifferenz zum Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, heraus, der in der letzten Sitzung Snowden als möglichen Agent des russischen Geheimd...

TA038 – Öffentliche Sitzung am 09.06.2016

June 10, 2016 21:09 - 58 minutes - 55.4 MB

Wohl zum Abschluss des Themas Verfassungsschutz im Untersuchungsausschuss wurden am 9. Juni der aktuelle und ehemalige Behördenleiter vernommen. Heinz Fromm hat seit dem Jahr 2000 das Bundesamt für Verfassungsschutz geleitet, bis er 2012 zurücktrat, nachdem Pannen seines Amtes im NSU-Komplex bekannt geworden waren. Seitdem leitet Hans-Georg Maaßen den deutschen Inlandsgeheimdienst. Die beiden Zeugen wurden wieder zu den Themen Spionageabwehr und Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendi...

TA038 - Öffentliche Sitzung am 09.06.2016

June 10, 2016 21:09 - 58 minutes - 55.4 MB

Wohl zum Abschluss des Themas Verfassungsschutz im Untersuchungsausschuss wurden am 9. Juni der aktuelle und ehemalige Behördenleiter vernommen. Heinz Fromm hat seit dem Jahr 2000 das Bundesamt für Verfassungsschutz geleitet, bis er 2012 zurücktrat, nachdem Pannen seines Amtes im NSU-Komplex bekannt geworden waren. Seitdem leitet Hans-Georg Maaßen den deutschen Inlandsgeheimdienst. Die beiden Zeugen wurden wieder zu den Themen Spionageabwehr und Datenweitergabe an ausländische Nachrichtendi...

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