TA045 - Öffentliche Sitzung am 22.09.2016

In der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2016 begegnet uns mit der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) eine bereits bekannte Institution.

Die HBW wurde als Tarnbehörde des Bundesnachrichtendienst (BND) im Frühjahr 2014 aufgelöst und hatte zuvor Geflüchtete in Deutschland befragt. Nach den früheren Erkenntnissen im Ausschuss durch die Befragung der ehemaligen Leiterin der HWB, Frau K., waren viele Fragen offen geblieben. (Siehe Folge 15 und Folge 17 in diesem Podcast).
Frau K. hatte damals angegeben, nie selber an einer Befragung in Ihrer Behörde teilgenommen zu haben. Darum waren diesmal zwei ehemaliger Befrager durch den Ausschuss geladen.

In der öffentlichen Sitzungen wurde vernommen:
Herr R.C., ein ehemaliger Befragungsführer einer Dienststellen der HBW.

Die Sitzung wurde der Öffentlichkeit diesmal als hausinterner Videostream (der Ausschussmitglieder, jedoch ohne den Zeugen) in einen separaten Saal übertragen um den BND-Mitarbeiter nicht zu enttarnen.

Es ging u.a. um Fragen der Befragungsführung, der Aufklärungsziele und der Kooperation innerhalb der Behörde mit dem amerikanischen Militärgehimdienst DIA (Defense Intelligence Agency). Dieser arbeitete in Deutschland bewiesener maßen unter Legende der HBW, also unter Identität der Gastbehörde.

Beim zweiten Zeugen und ebenfalls ehemaligem Befrager, sei selbst die Stimme einer möglichen Enttarnung ausgesetzt gewesen. Darum wurde dieser nur in nicht-öffentlicher Sitzung angehört.

Der dritte Tagesordnungspunkt war eine nicht-öffentliche Anhörung des Präsidenten des amtierenden Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV).

In der öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 begegnet uns mit der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) eine bereits bekannte Institution.

Die HBW wurde als Tarnbehörde des Bundesnachrichtendienst (BND) im Frühjahr 2014 aufgelöst und hatte zuvor Geflüchtete in Deutschland befragt. Nach den früheren Erkenntnissen im Ausschuss durch die Befragung der ehemaligen Leiterin der HWB, Frau K.,  waren viele Fragen offen geblieben. (Siehe Folge 15 und Folge 17 in diesem Podcast).

Frau K. hatte damals angegeben, nie selber an einer Befragung ihrer Behörde teilgenommen zu haben. Darum waren diesmal zwei ehemaliger Befrager durch den Ausschuss geladen.

In der öffentlichen Sitzung wurde vernommen:

Herr R.C., ein ehemaliger Befragungsführer einer Dienststelle der HBW.

Die Sitzung wurde der Öffentlichkeit diesmal als hausinterner Videostream (der Ausschussmitglieder, jedoch ohne den Zeugen) in einen separaten Saal übertragen, um den BND-Mitarbeiter nicht zu enttarnen.

Es ging u.a. um Fragen der Befragungsführung, der Aufklärungsziele und der Kooperation innerhalb der Behörde mit dem amerikanischen Militärgehimdienst DIA (Defense Intelligence Agency). Dieser arbeitete in Deutschland unter Legende der HBW, also unter Identität der Gastbehörde.

Beim zweiten Zeugen und ebenfalls ehemaligem Befrager sei selbst die Stimme einer möglichen Enttarnung ausgesetzt gewesen. Darum wurde dieser nur in nicht-öffentlicher Sitzung angehört.

Der dritte Tagesordnungspunkt war eine nicht-öffentliche Anhörung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).

26.09.2016

46 Minuten

zu hören:

Felix Betzin


Twitter


Am Mikrofon Podcast


PayPal


Auphonic Credits


Amazon Wunschliste




Jonas Schönfelder


Twitter


Facebook


Webseite


PayPal


Auphonic Credits


Thomann Wunschliste


Amazon Wunschzettel




Stella Schiffczyk


Twitter


Webseite




Cbass


E-Mail


Twitter


Amazon Wunschliste




Daniel Lücking


Twitter


YouTube


Webseite


Amazon-Wunschliste

Links:

netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
Wikipedia: Hauptstelle für Befragungswesen
Frühere Befragungen der Behördenleiterin „Frau K.“ siehe Folge 15 und Folge 17 hier im Podcast
netzpolitik.org: Gutachten zur Lokalisierung anhand Telefonnummern mittels Drohnen (beauftragt durch den Ausschuss. Durchgeführt von Prof. Dr. Hannes Federrath – Uni Hamburg)
Zeit Online: Hellfire-Raketen mit schönen Grüßen aus Berlin
Konferenz zu 12 Jahre Netzpolitik.org am 07.10.2016 in Berlin
Hörempfehlung: Logbuch:Netzpolitik 194 mit Andre Meister zum BfDI-Prüfbericht der BfDI
Logbuch:Netzpolitik 200 am 29.10.2016 in Berlin
Podcast-Konferenz Subscribe 8 am 14. – 16.10.2016 in München
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
Sitzungskalender des Bundestages
Technische Aufklärung auf Twitter und Facebook