TA046 – Öffentliche Sitzung am 29.09.2016

Es wurden geladen und angehört:

D. B. (Beweisbeschluss Z-86)
BND, früherer Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach

B. R. (Beweisbeschluss Z-133)
BND, Sachbearbeiter

Der Zeuge D.B.
...ist BND-Mitarbeiter und war früher Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach, zuständig auch für Selektoren.

Er war zum wiederholten Male im Ausschuss. Allein in der Zeit der Abdeckung durch diesen Podcast (seit Juni 2013) ist das die dritte Besprechung zum Zeugen. Vergleiche:

24. September 2015 - Folge TA013
28.Jan 2016 - Folge TA027

Zeuge B.R.
...war (ist ?) Sachgebietsleiter, zuständig für "Nachrichtenbearbeitung und Steuerung" mit dem Schwerpunkt Bundeswehr und Fokus "Schutz Deutscher Soldaten im Einsatzgebiet, speziell Afghanistan".

Aufgabe seines Sachgebietes: Selektoren gewinnen und diese Einstellen.

Verantwortung für 25 Mitarbeiter.

In der Sitzung vom 29.09. waren diesmal vier Zeugen angekündigt. Es kam trotz Sitzung bis kurz vor Mitternacht nur zur Anhörung von zwei. Der Fokus auch bei der BND-Zeugenladung war noch einmal das Thema Selektoren.

Es wurden geladen und angehört:

D. B. (Beweisbeschluss Z-86)

BND, früherer Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach

B. R. (Beweisbeschluss Z-133)

BND, Sachbearbeiter

Nicht mehr angehört wurden (aus zeitlichen Gründen):

S. L. (Beweisbeschluss Z-63)

BND, Sachbearbeiter und ehemaliger Projektleiter von Eikonal

Gabriele Löwnau (Beweisbeschluss Z-102)

Referatsleiterin für die Nachrichtendienste des Bundes bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Es gab keine nicht-öffentliche Sitzung nach dem Ende der öffentlichen. Ebenfalls aus zeitlichen Gründen.

Der Zeuge D.B.

…ist BND-Mitarbeiter und war früher Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach, zuständig auch für Selektoren.

Er war zum wiederholten Male im Ausschuss. Allein in der Zeit der Abdeckung durch diesen Podcast (seit Juni 2013) ist das die dritte Besprechung zum Zeugen. Vergleiche:

24. September 2015 –  Folge TA013
28.Jan 2016 – Folge TA027

 

Zeuge B.R.

…war (ist ?) Sachgebietsleiter, zuständig für “Nachrichtenbearbeitung und Steuerung” mit dem Schwerpunkt Bundeswehr und Fokus “Schutz Deutscher Soldaten im Einsatzgebiet, speziell Afghanistan”.

Aufgabe seines Sachgebietes: Selektoren gewinnen und diese Einstellen.

Verantwortung für 25 Mitarbeiter.

05.10.2016

37 Minuten

zu hören:

Felix Betzin

Daniel Lücking

Links:

netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
D.B. in früheren Episoden des Podcast

24. September 2015 –  Folge 13
28. Jan 2016 – Folge 27

Chaosradio 227 zum BND-Gesetzesentwurf (Aufnahme vom 29.09.2016)
netzpolitik.org: BND-Prüfbericht der BfDI
Gabriele Löwnau in einer früheren Folge des Podcast (erster Auftritt im NSAUA):

12. November 2015 – Folge 19

Protest gegen geplantes BND-Gesetz
Digitalcourage-Aktion gegen geplantes BND Gesetz
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
Sitzungskalender des Bundestages
Technische Aufklärung auf Twitter und Facebook