In der letzten Woche ist viel rund um den Ausschuss passiert: Am Montag hat die Opposition ihr Sondervotum in einer Pressekonferenz vorgestellt, am Mittwoch wurde es geschwärzt veröffentlicht und am Samstag wurde der Abschlussbericht auf bundestag.de zum Download bereitgestellt. Netzpolitik.org entdeckte dann schnell, dass einige Schwärzungen darin rückgängig gemacht werden können. 

In dieser Folge fassen wir die Ereignisse zusammen und liefern euch außerdem einen Mitschnitt der Pressekonferenz.

Die Oppositionspolitiker Christian Ströbele, Konstantin von Notz, Martina Renner und André Hahn (v.l.n.r.) stellen ihr Sondervotum zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss auf einer Pressekonferenz vor. | Foto: Screenshot Videoaufzeichnung

In der letzten Woche ist viel rund um den Ausschuss passiert: Am Montag hat die Opposition ihr Sondervotum in einer Pressekonferenz vorgestellt, am Mittwoch wurde es geschwärzt veröffentlicht und am Samstag wurde der Abschlussbericht auf bundestag.de zum Download bereitgestellt. Netzpolitik.org entdeckte dann schnell, dass einige Schwärzungen darin rückgängig gemacht werden können.


In dieser Folge fassen wir die Ereignisse zusammen und liefern euch außerdem einen Mitschnitt der Pressekonferenz, den Daniel Lücking für uns aufgenommen hat.



27.06.2017




1 Stunde


30 Minuten


zu hören:






Jonas Schönfelder



















Links:
Mai 2017

Folge 59 zur Beratungssitzung am 18.05.2017
Tagesordnung der Beratungssitzung am 18.05.2017

letzte Woche

Vorschlag des Ausschussvorsitzenden Patrick Sensburg, Sondervotum als geheim einzustufen
Tagesordnung der Beratungssitzung am 21.06.2017
netzpolitik.org: Artikel zum Sondervotum
bundestag.de: offizieller Abschlussbericht (mit Schwärzungen)
netzpolitik.org: Abschlussbericht mit teilweise entfernten Schwärzungen oder  zusätzlich mit Markierungen
netzpolitik.org: Artikel zum Abschlussbericht

diese Woche

bundestag.de: Anmeldung für Besuch einer Plenarsitzung
bundestag.de: Tagesablauf der Parlamentssitzungen

sonstige Links:

Wikipedia: Untersuchungsausschuss → Abschlussbericht
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
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