TA051 - Öffentliche Sitzung am 15.12.2016

###Hinweis zur Veröffentlichung###
Die Folge 51 zur Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 15.12.2016 wurde an selbigen Tag aufgenommen, jedoch produktionsbedingt erst am 22.12.2016 veröffentlicht.

Der Tag begann mit der Anhörung von zwei Experten, diesmal schon um 09:00 Uhr, jedoch beschränkt auf zwei Stunden. Es war die Fortsetzung zur letzten Expertenrunde der Sitzung vom 01.12.2016. Diesmal wurden gehört:

Eric King von der Initiative Don't Spy On Us
Caroline Wilson Palow von Privacy International

Der Ausschuss machte sich erneut ein Bild der Lage im Vereinigten Königreich, vor allem rund um Gesetzesänderungen sowie den dortigen öffentlichen und politischen Debatten nach den Snowden-Enthüllungen.

Wikileaks Thema der Beratungssitzung

In der nicht-öffentlichen Beratungssitzung am Morgen ging es laut Martina Renner (Obfrau im Ausschuss der Fraktion Die Linke), auch um die Quelle des kürzlichen Leaks von Ausschussdokumenten, veröffentlicht von Wikileaks. Hierzu wurden Experten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sowie Experten der Bundestags-IT angehört. Es konnte dem Ausschuss versichert werden, so Frau Renner, das es sich bei den geleakten Daten nicht um Daten aus dem "Bundestags-Hack" vom Mai 2015 handle. Wie auch schon damals dem Ausschuss bestätigt worden sei, waren die IT des Ausschusses und der Mitarbeiter nicht vom damaligen Angriff betroffen.

Außerdem konnte die Berichterstattung eines Artikels in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 11.12.2016 nicht von den Experten bestätigt werden, in welchem anonyme Quellen aus Sicherheitskreisen erneut eine russische Beteiligung zu bestätigen vermochten. Derzeit gehe man von einer internen Quelle aus.

Hierzu im Podcast ein Interview mit Martina Renner (ab Minute 25:20).

Vernehmung ehem. BND-Abteilungsleiter "Technische Aufklärung"

Nach der nicht-öffentlichen Beratungssitzung wurde diesmal nur ein Zeuge im Ausschuss angehört: Hartmut Pauland. Er war ehemaliger Abteilungsleiter "Technische Aufklärung" im BND und bereits am 21.05.2015 als Zeuge im Ausschuss. Siehe dazu das damaligen Live-Protokoll von Netzpolitik.org

Hinweis zur Veröffentlichung: Die Folge 51 zur Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 15.12.2016 wurde an selbigen Tag aufgenommen, jedoch produktionsbedingt erst am 22.12.2016 veröffentlicht.

Der Tag begann mit der Anhörung von zwei Experten, diesmal schon um 09:00 Uhr, jedoch beschränkt auf zwei Stunden. Es war die Fortsetzung zur letzten Expertenrunde der Sitzung vom 01.12.2016. Diesmal wurden gehört:

Eric King von der Initiative Don’t Spy On Us
Caroline Wilson Palow von Privacy International

Sachverständige: Eric King und Caroline Wilson Palow (09:16 Uhr) vor Beginn der Anhörung | Screenshot: Bundestag TV

Der Ausschuss machte sich erneut ein Bild der Lage im Vereinigten Königreich, vor allem rund um Gesetzesänderungen sowie den dortigen öffentlichen und politischen Debatten nach den Snowden-Enthüllungen.

Wikileaks Thema der Beratungssitzung

In der nicht-öffentlichen Beratungssitzung am Morgen ging es laut Martina Renner (Obfrau im Ausschuss der Fraktion Die Linke), auch um die Quelle des kürzlichen Leaks von Ausschussdokumenten, veröffentlicht von Wikileaks. Hierzu wurden Experten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sowie Experten der Bundestags-IT angehört. Es konnte dem Ausschuss versichert werden, so Frau Renner, das es sich bei den geleakten Daten nicht um Daten aus dem „Bundestags-Hack“ vom Mai 2015 handle. Wie auch schon damals dem Ausschuss bestätigt worden sei, waren die IT des Ausschusses und der Mitarbeiter nicht vom damaligen Angriff betroffen.

Außerdem konnte die Berichterstattung eines Artikels in der  Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 11.12.2016 nicht von den Experten bestätigt werden, in welchem anonyme Quellen aus Sicherheitskreisen erneut eine russische Beteiligung zu bestätigen vermochten. Derzeit gehe man von einer internen Quelle aus.

Hierzu im Podcast ein Interview mit Martina Renner (ab Minute 25:20).

Vernehmung ehem. BND-Abteilungsleiter „Technische Aufklärung“

Nach der nicht-öffentlichen Beratungssitzung wurde diesmal nur ein Zeuge im Ausschuss angehört: Hartmut Pauland. Er war ehemaliger Abteilungsleiter „Technische Aufklärung“ im BND und bereits am 21.05.2015 als Zeuge im Ausschuss. Siehe dazu das damalige Live-Protokoll von Netzpolitik.org.

22.12.2016

50 Minuten

zu hören:

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Links:

Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
Eric King von Don’s Spy on US
Caroline Wilson Palow von Privacy International
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bundestag.de: Videoaufzeichnung der Sachverständigenanhörung
Ausschnitt Bundespressekonferenz vom 05.12.2016 zum Thema Drohnen und Ramstein – Ein Service von Tilo Jung
Ex-Drohnen-Operator Brandon Bryant im Ausschuss in Podcast-Folge 017
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
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