TA043 – Öffentliche Sitzung am 08.09.2016
Technische Aufklärung
German - September 09, 2016 17:38 - 28 minutes - 27.7 MBPolitics News Homepage Download Apple Podcasts Google Podcasts Overcast Castro Pocket Casts RSS feed
Die Sommerpause ist vorbei und im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss geht es weiter mit öffentlichen Sitzungen. Am 8. September 2016 wurden fünf Sachverständige aus den USA angehört. Sie schilderten ihren Blick auf den Überwachungsskandal und den Zustand der Geheimdienste. Dabei kamen kaum neue Informationen zutage, da die Themen schon in vorherigen Sitzungen behandelt wurden, aber nun stehen ihre oft kritischen Aussagen in den offiziellen Bundestagsprotokollen.
Wir sprechen außerdem über die Ereignisse der Sommerpause wie den Antrag der Opposition beim Bundesgerichtshof, Snowden nach Deutschland zu holen, und den durchgestochenen Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten zu den Gesetzesverstößen des BND.
Die Sommerpause ist vorbei und im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss geht es weiter mit öffentlichen Sitzungen. Am 8. September 2016 wurden fünf Sachverständige aus den USA angehört. Sie schilderten ihren Blick auf den Überwachungsskandal und den Zustand der Geheimdienste. Dabei kamen kaum neue Informationen zutage, da die Themen schon in vorherigen Sitzungen behandelt wurden, aber nun stehen ihre oft kritischen Aussagen in den offiziellen Bundestagsprotokollen.
Die Sachverständigen
Timothy H. Edgar, Watson Institute
Ashley Gorski, ACLU
Morton H. Halperin, Open Society Foundations
Chris Soghoian, ACLU
Amie Stepanovich, Access Now
Wir sprechen außerdem über die Ereignisse der Sommerpause wie den Antrag der Opposition beim Bundesgerichtshof, Snowden nach Deutschland zu holen, und den durchgestochenen Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten zu den Gesetzesverstößen des BND.
09.09.2016
28 Minuten
zu hören:
Hendrik Obelöer
Links:
bundestag.de: Videoaufzeichnung dieser Sitzung
netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
Stellas Zeichnungen der Zeugen
Gamma Group und ihre Überwachungssoftware FinFisher
Wikipedia: FinFisher
Trovicor: Firmenwebseite, Wikipedia
golem.de: Opposition will NSA-Ausschuss zur Ladung Snowdens zwingen
netzpolitik.org: Geheimer Prüfbericht: Der BND bricht dutzendfach Gesetz und Verfassung
tagesschau.de: “Systematische Gesetzesverstöße” des BND
Logbuch:Netzpolitik 194: Gespräch mit Andre Meister über den BND-Prüfbericht der BfDI
bundestag.de: Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zum BND-Gesetzentwurf am 26.09.2016
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
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