Technische Aufklärung
122 episodes - German - Latest episode: almost 7 years ago -Der Podcast zum deutschen Geheimdienst-Untersuchungsausschuss.
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Episodes
TA037 - Öffentliche Sitzung am 02.06.2016
June 03, 2016 00:57 - 48 minutes - 46.1 MBIn der 100. Sitzung (eingestufte mitgezählt) ging es um die Themenkomplexe Spionageabwehr und Datenweitergabe and ausländische Nachrichtendienste. Zeugen waren Burkhard Even und Henrik Isselburg vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Dieter Romann.
TA037 – Öffentliche Sitzung am 02.06.2016
June 03, 2016 00:57 - 48 minutes - 46.1 MBIn der 100. Sitzung (eingestufte mitgezählt) ging es um die Themenkomplexe Spionageabwehr und Datenweitergabe and ausländische Nachrichtendienste. Zeugen waren Burkhard Even und Henrik Isselburg vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Dieter Romann.
TA036 - Öffentliche Sitzung am 12.05.2016
May 13, 2016 23:53 - 38 minutes - 36.4 MBAuch mit dieser Sitzung bleiben wir beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), dem deutschen Inlandsgeheimdienst. Der erste Zeuge Frank Wingerath wurde geladen, um mehr über die Spionageabwehr, eine der Aufgaben des BfV, zu erfahren. Wingerath ist Referatsgruppenleiter im Bereich Proliferation und Spionageabwehr und hat die Sonderauswertung Technische Aufklärung durch Ausländische Dienste, kurz SAW TAD, geleitet. Diese Sonderarbeitsgruppe wurde nach den Enthüllungen durch Edward Snowden gegr...
TA036 – Öffentliche Sitzung am 12.05.2016
May 13, 2016 23:53 - 38 minutes - 36.4 MBAuch mit dieser Sitzung bleiben wir beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), dem deutschen Inlandsgeheimdienst. Der erste Zeuge Frank Wingerath wurde geladen, um mehr über die Spionageabwehr, eine der Aufgaben des BfV, zu erfahren. Wingerath ist Referatsgruppenleiter im Bereich Proliferation und Spionageabwehr und hat die Sonderauswertung Technische Aufklärung durch Ausländische Dienste, kurz SAW TAD, geleitet. Diese Sonderarbeitsgruppe wurde nach den Enthüllungen durch Edward Snowden gegr...
TA035 – "2 Jahre #NSAUA - vom zähen Kampf gegen Schweigen, Schwärzungen und- Vertuschungen" (re:publica 2016)
May 09, 2016 16:58 - 1 hour - 61.8 MBIn dieser Sonderfolge präsentieren wir einen Mitschnitt, aufgenommen auf der re:publica Konferenz 2016 in Berlin. Anna Biselli (netzpolitik.org) lud zu einer Diskussionsrunde die beiden Obleute Martina Renner (Die Linke) und Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) auf die Bühne. Es geht um den zähen Weg der Aufklärung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss und wohin der Ausschuss in der noch verbleibenden Zeit steuert. Datum der Aufnahme: 02. Mai 2016
TA035 – “2 Jahre #NSAUA – vom zähen Kampf gegen Schweigen, Schwärzungen und- Vertuschungen” (re:publica 2016)
May 09, 2016 16:58 - 1 hour - 61.8 MBIn dieser Sonderfolge präsentieren wir einen Mitschnitt, aufgenommen auf der re:publica Konferenz 2016 in Berlin. Anna Biselli (netzpolitik.org) lud zu einer Diskussionsrunde die beiden Obleute Martina Renner (Die Linke) und Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) auf die Bühne. Es geht um den zähen Weg der Aufklärung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss und wohin der Ausschuss in der noch verbleibenden Zeit steuert. Datum der Aufnahme: 02. Mai 2016
TA034 - Spionagesoftware XKeyscore
May 05, 2016 17:03 - 57 minutes - 54.3 MBÜber die amerikanische Spionagesoftware XKeyscore wurde schon viel in den Medien berichtet und im Untersuchungsausschuss ist sie in letzter Zeit auch häufig ein Thema. In dieser Sonderfolge erklären wir, was wir über die Fähigkeiten dieses mächtigen Werkzeugs zur Überwachung wissen, wie es von deutschen Nachrichtendiensten eingesetzt wird und was letztlich mit den daraus gewonnenen Daten angestellt werden kann.
TA034 – Spionagesoftware XKeyscore
May 05, 2016 17:03 - 57 minutes - 54.3 MBÜber die amerikanische Spionagesoftware XKeyscore wurde schon viel in den Medien berichtet und im Untersuchungsausschuss ist sie in letzter Zeit auch häufig ein Thema. In dieser Sonderfolge erklären wir, was wir über die Fähigkeiten dieses mächtigen Werkzeugs zur Überwachung wissen, wie es von deutschen Nachrichtendiensten eingesetzt wird und was letztlich mit den daraus gewonnenen Daten angestellt werden kann.
TA033 - Öffentliche Sitzung am 28.04.2016
April 30, 2016 00:21 - 49 minutes - 47.4 MBIn der öffentlichen Sitzungen am 28. April 2016 wurden wieder zwei Zeugen des Bundesamtes für Verfassungsschutz angehört. Zuerst war Folker Berfuß an der Reihe, der nach seinem Studium direkt im Berliner Landesamt für Verfassungsschutz angefangen hat und seit 2011 beim entsprechenden Bundesamt tätig ist. Bis Ende 2014 war er dort Referatsgruppenleiter in der Abteilung 6, die für Islamismus und islamischen Terrorismus zuständig ist. Der zweite Zeuge, Klaus Rogner, Leiter dieser Abteilung. Beid...
TA033 – Öffentliche Sitzung am 28.04.2016
April 30, 2016 00:21 - 49 minutes - 47.4 MBIn der öffentlichen Sitzungen am 28. April 2016 wurden wieder zwei Zeugen des Bundesamtes für Verfassungsschutz angehört. Zuerst war Folker Berfuß an der Reihe, der nach seinem Studium direkt im Berliner Landesamt für Verfassungsschutz angefangen hat und seit 2011 beim entsprechenden Bundesamt tätig ist. Bis Ende 2014 war er dort Referatsgruppenleiter in der Abteilung 6, die für Islamismus und islamischen Terrorismus zuständig ist. Der zweite Zeuge, Klaus Rogner, Leiter dieser Abteilung. Beid...
TA032 - Anne Roth und Stephan Martin: Erkenntnisse und Zukunft des Ausschusses
April 21, 2016 23:32 - 1 hour - 72.2 MBSeit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch...
TA032 – Anne Roth und Stephan Martin: Erkenntnisse und Zukunft des Ausschusses
April 21, 2016 23:32 - 1 hour - 72.2 MBSeit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch...
TA031 - Öffentliche Sitzungen am 13. und 14.04.2016
April 15, 2016 16:01 - 28 minutes - 27.5 MBIn dieser Folge besprechen wir zwei Sitzungen auf einmal. Am Mittwoch gab es eine relativ kurzfristig angekündigte Sitzung, in der der Ex-BND-Mitarbeiter Dieter Urmann per Videoübertragung verhört wurde. Diese seltene Methode wurde angewandt, da er erkrankt ist und hat nur eine Stunde gedauert. Er wurde zum Fund kritischer NSA-Selektoren befragt, konnte aber kaum etwas neues zu diesem Themenfeld beisteuern. Am Donnerstag gab es eine reguläre Sitzung, in der zwei Mitarbeiter des Bundesamtes f...
TA031 – Öffentliche Sitzungen am 13. und 14.04.2016
April 15, 2016 16:01 - 28 minutes - 27.5 MBIn dieser Folge besprechen wir zwei Sitzungen auf einmal. Am Mittwoch gab es eine relativ kurzfristig angekündigte Sitzung, in der der Ex-BND-Mitarbeiter Dieter Urmann per Videoübertragung verhört wurde. Diese seltene Methode wurde angewandt, da er erkrankt ist und hat nur eine Stunde gedauert. Er wurde zum Fund kritischer NSA-Selektoren befragt, konnte aber kaum etwas neues zu diesem Themenfeld beisteuern. Am Donnerstag gab es eine reguläre Sitzung, in der zwei Mitarbeiter des Bundesamtes f...
TA030 - Öffentliche Sitzung am 17.03.2016
March 18, 2016 15:21 - 57 minutes - 54.6 MBIn der Sitzung vom 17. März 2016 war Frank-Walter Steinmeier als einziger Zeuge geladen. Als amtierender Außenminister ist ere iner der hochrangigsten Zeuge bisher im Ausschuss. Die Befragung zielte vor allem auf seine Zeit als Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder von 1999-2005. Mit dem damaligen Amt oblag ihm auch die Fach unr Rechtsaufsicht der Geheimdienste. Das scheint besonders deshalb entscheidend zu sein, da gerde um die Ereignisse des 11. Septembers umfangreiche Veränder...
TA030 – Öffentliche Sitzung am 17.03.2016
March 18, 2016 15:21 - 57 minutes - 54.6 MBIn der Sitzung vom 17. März 2016 war Frank-Walter Steinmeier als einziger Zeuge geladen. Als amtierender Außenminister ist ere iner der hochrangigsten Zeuge bisher im Ausschuss. Die Befragung zielte vor allem auf seine Zeit als Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder von 1999-2005. Mit dem damaligen Amt oblag ihm auch die Fach unr Rechtsaufsicht der Geheimdienste. Das scheint besonders deshalb entscheidend zu sein, da gerde um die Ereignisse des 11. Septembers umfangreiche Veränder...
TA029 – Öffentliche Sitzung am 25.02.2016
February 26, 2016 15:24 - 31 minutes - 30.5 MBDiese Folge ist mal wieder etwas kürzer, weil wir nach der Sitzung nicht mehr lange im Gebäude bleiben konnten. Es wurden drei Zeugen verhört: Martin Ney ist deutscher Botschafter in Indien. Von 2012 bis 2015 hat er die Rechtsabteilung im Auswärtigen Amt geleitet. Bei seiner Befragung ging es primär um das DOCPER-Verfahren (Department of Defense Contractor Personnel). Mittels Verbalnoten werden zwischen Deutschland und den USA Vereinbarungen getroffen, die amerikanischen Unternehmen, die in ...
TA029 - Öffentliche Sitzung am 25.02.2016
February 26, 2016 15:24 - 31 minutes - 30.5 MBDiese Folge ist mal wieder etwas kürzer, weil wir nach der Sitzung nicht mehr lange im Gebäude bleiben konnten. Es wurden drei Zeugen verhört: Martin Ney ist deutscher Botschafter in Indien. Von 2012 bis 2015 hat er die Rechtsabteilung im Auswärtigen Amt geleitet. Bei seiner Befragung ging es primär um das DOCPER-Verfahren (Department of Defense Contractor Personnel). Mittels Verbalnoten werden zwischen Deutschland und den USA Vereinbarungen getroffen, die amerikanischen Unternehmen, die in ...
TA028 - Öffentliche Sitzung am 18.02.2016
February 20, 2016 00:20 - 49 minutes - 46.7 MBIn der öffentlichen Sitzung am 18.02.2016 wurden drei Zeugen befragt. Doreen Delmdahl vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist Leiterin des Referats 346, das für den Bereich G10 zuständig ist. Sie wurde zur Nutzung der Analyse-Software "XKeyscore" befragt, dass von der NSA entwickelt wurde und vom BND beim BfV installiert wurde. Offiziell befindet sie sich im Testbetrieb. Es werden aber echte Daten verwendet und mögliche Erkenntnisse genutzt. Die Zeugen Stefan Sohm und Hans-Christian L...
TA028 – Öffentliche Sitzung am 18.02.2016
February 20, 2016 00:20 - 49 minutes - 46.7 MBIn der öffentlichen Sitzung am 18.02.2016 wurden drei Zeugen befragt. Doreen Delmdahl vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist Leiterin des Referats 346, das für den Bereich G10 zuständig ist. Sie wurde zur Nutzung der Analyse-Software "XKeyscore" befragt, dass von der NSA entwickelt wurde und vom BND beim BfV installiert wurde. Offiziell befindet sie sich im Testbetrieb. Es werden aber echte Daten verwendet und mögliche Erkenntnisse genutzt. Die Zeugen Stefan Sohm und Hans-Christian L...
TA027 - Öffentliche Sitzung am 28.01.2016
January 29, 2016 09:08 - 41 minutes - 39.9 MBIn der zweiten Sitzung in 2016 waren 2 Zeugen geladen. Der ursprünglich angekündigte dritte Zeuge Herr H. K. konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht befragt werden. Zeuge 1 war Dr. Dirk Brengelmann. Er wurde aus Brasilien eingeflogen, wo er derzeit als Botschafter tätig ist. Einige seiner ehemaligen Posten machten ihn als Zeugen für den Untersuchungsausschuss interessant: Er war unter anderem Botschaftsrat in Washington, Vize-Bürochef des Nato-Generalsekretärs, Referatsleiter für Sicherhei...
TA027 – Öffentliche Sitzung am 28.01.2016
January 29, 2016 09:08 - 41 minutes - 39.9 MBIn der zweiten Sitzung in 2016 waren 2 Zeugen geladen. Der ursprünglich angekündigte dritte Zeuge Herr H. K. konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht befragt werden. Zeuge 1 war Dr. Dirk Brengelmann. Er wurde aus Brasilien eingeflogen, wo er derzeit als Botschafter tätig ist. Einige seiner ehemaligen Posten machten ihn als Zeugen für den Untersuchungsausschuss interessant: Er war unter anderem Botschaftsrat in Washington, Vize-Bürochef des Nato-Generalsekretärs, Referatsleiter für Sicherhei...
TA026 - Öffentliche Sitzung am 14.01.2016
January 15, 2016 12:21 - 58 minutes - 55.6 MBIn der ersten Sitzung in 2016 waren heute 2 Zeugen erneut geladen, die bereits im vergangenen Jahr ausgesagt haben. Zeuge 1 war Herr H. K. Er ist Leiter des BND-Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung). Im Jahr 2013 hat er die NSA-Selektoren in Bad Aibling überprüft und war 2010 für den Datenaustausch zwischen NSA und BND zuständig. Aufgrund einer gesundheitlichen Einschränkung, kann er nur jeweils 2 Stunden pro Vorladung angehört werden. Seine vo...
TA026 – Öffentliche Sitzung am 14.01.2016
January 15, 2016 12:21 - 58 minutes - 55.6 MBIn der ersten Sitzung in 2016 waren heute 2 Zeugen erneut geladen, die bereits im vergangenen Jahr ausgesagt haben. Zeuge 1 war Herr H. K. Er ist Leiter des BND-Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung). Im Jahr 2013 hat er die NSA-Selektoren in Bad Aibling überprüft und war 2010 für den Datenaustausch zwischen NSA und BND zuständig. Aufgrund einer gesundheitlichen Einschränkung, kann er nur jeweils 2 Stunden pro Vorladung angehört werden. Seine vo...
TA025 - Live vom 32c3
December 30, 2015 14:32 - 1 hour - 60.8 MBFür unsere Jubiläumsausgabe mit der Nummer 25 haben wir uns auf dem 32. Chaos Communication Congress (32c3) in Hamburg eingefunden und mit großer Besetzung das halbe Jahr Revue passieren lassen, seit dem wir diesen Podcast produzieren. Im ersten Teil der Sendung sprechen wir mit Stella Schiffczyk, Cbass und Daniel Lücking über skurrile Momente und ihre persönlichen Höhepunkte der vergangenen Ausschusssitzungen. Im zweiten Teil sprechen wir darüber, wie die Medien über den Untersuchungsausschu...
TA025 – Live vom 32c3
December 30, 2015 14:32 - 1 hour - 60.8 MBFür unsere Jubiläumsausgabe mit der Nummer 25 haben wir uns auf dem 32. Chaos Communication Congress (32c3) in Hamburg eingefunden und mit großer Besetzung das halbe Jahr Revue passieren lassen, seit dem wir diesen Podcast produzieren. Im ersten Teil der Sendung sprechen wir mit Stella Schiffczyk, Cbass und Daniel Lücking über skurrile Momente und ihre persönlichen Höhepunkte der vergangenen Ausschusssitzungen. Im zweiten Teil sprechen wir darüber, wie die Medien über den Untersuchungsausschu...
TA024 - Öffentliche Sitzung am 17.12.2015
December 18, 2015 02:11 - 37 minutes - 36 MBDie letzte öffentliche Sitzung im Jahr 2015 war auch gleichzeitig eine der kürzesten. Insgesamt 3:15 Stunden dauerte die Vernehmung der zwei geladenen Zeugen. Der erste Zeuge war Herr H. K. vom BND, der auch in der letzten Folge Thema war. Er ist Leiter des Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung) und hat 2013 eine Prüfung der Selektoren beim BND durchgeführt. Aufgrund gesundheitlicher Probleme kann er pro Tag nur 2 Stunden aussagen. Die Vernehmung...
TA024 – Öffentliche Sitzung am 17.12.2015
December 18, 2015 02:11 - 37 minutes - 36 MBDie letzte öffentliche Sitzung im Jahr 2015 war auch gleichzeitig eine der kürzesten. Insgesamt 3:15 Stunden dauerte die Vernehmung der zwei geladenen Zeugen. Der erste Zeuge war Herr H. K. vom BND, der auch in der letzten Folge Thema war. Er ist Leiter des Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung) und hat 2013 eine Prüfung der Selektoren beim BND durchgeführt. Aufgrund gesundheitlicher Probleme kann er pro Tag nur 2 Stunden aussagen. Die Vernehmung...
TA023 - Öffentliche Sitzung am 03.12.2015
December 04, 2015 02:11 - 40 minutes - 39 MBAn diesem Donnerstag hat bereits die vorletzte öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Jahr 2015 stattgefunden. Wir haben uns wieder im Chaos Computer Club Berlin zusammengesetzt und die Geschehnisse der Sitzung für euch zusammengefasst. Der erste Zeuge mit dem Kürzel H. K. arbeitet beim Bundesnachrichtendienst und hat dort 2013 nach den Snowden-Enthüllungen eine Prüfung der NSA-Selektoren durchgeführt. Er hat sich zur Löschpraxis bei Selektoren geäußert und täglich mi...
TA023 – Öffentliche Sitzung am 03.12.2015
December 04, 2015 02:11 - 40 minutes - 39 MBAn diesem Donnerstag hat bereits die vorletzte öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Jahr 2015 stattgefunden. Wir haben uns wieder im Chaos Computer Club Berlin zusammengesetzt und die Geschehnisse der Sitzung für euch zusammengefasst. Der erste Zeuge mit dem Kürzel H. K. arbeitet beim Bundesnachrichtendienst und hat dort 2013 nach den Snowden-Enthüllungen eine Prüfung der NSA-Selektoren durchgeführt. Er hat sich zur Löschpraxis bei Selektoren geäußert und täglich mi...
TA022 - Öffentliche Sitzung am 26.11.2015
November 27, 2015 00:25 - 24 minutes - 23.9 MBAm zweiten Tag in Folge hat eine verkürzte öffentliche Zeugenvernehmung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss stattgefunden. Das heißt die öffentliche Sitzung endete schon deutlich vor Mitternacht, was in letzter Zeit eher eine Seltenheit war (und es wurde nicht einmal eine eingestufte Sitzung angehängt). Nun aber zum Inhalt des heutigen Sitzungstages: Die erste Zeugin war Frau Renate Leistner-Rocca, die als leitende Regierungsdirektorin im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) tä...
TA022 – Öffentliche Sitzung am 26.11.2015
November 27, 2015 00:25 - 24 minutes - 23.9 MBAm zweiten Tag in Folge hat eine verkürzte öffentliche Zeugenvernehmung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss stattgefunden. Das heißt die öffentliche Sitzung endete schon deutlich vor Mitternacht, was in letzter Zeit eher eine Seltenheit war (und es wurde nicht einmal eine eingestufte Sitzung angehängt). Nun aber zum Inhalt des heutigen Sitzungstages: Die erste Zeugin war Frau Renate Leistner-Rocca, die als leitende Regierungsdirektorin im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) tä...
TA021 - Öffentliche Sitzung am 25.11.2015
November 26, 2015 02:00 - 32 minutes - 30.9 MBAm Ausschusstag vom 25.11.2015 wurden die Zeugen J.S. und A.N. in öffentlicher Sitzung angehört. Anschließend wurde der zweite Zeuge noch in nicht-öffentlicher Sitzung vernommen. Dieser Zeuge A.N. war es auch, welcher im Rahmen seiner Position als Dienststellenleiter in Gablingen, bereits am 24.09.2015 zum ersten mal im Ausschuss als Zeuge erschien (siehe Folge TA013 in diesem Podcast). Beide Anhörungen waren im öffentlichen Teil wenig ergibig und dauerten mit zusammen unter 6 Stunden, recht...
TA021 – Öffentliche Sitzung am 25.11.2015
November 26, 2015 02:00 - 32 minutes - 30.9 MBAm Ausschusstag vom 25.11.2015 wurden die Zeugen J.S. und A.N. in öffentlicher Sitzung angehört. Anschließend wurde der zweite Zeuge noch in nicht-öffentlicher Sitzung vernommen. Dieser Zeuge A.N. war es auch, welcher im Rahmen seiner Position als Dienststellenleiter in Gablingen, bereits am 24.09.2015 zum ersten mal im Ausschuss als Zeuge erschien (siehe Folge TA013 in diesem Podcast). Beide Anhörungen waren im öffentlichen Teil wenig ergibig und dauerten mit zusammen unter 6 Stunden, recht...
TA020 - Peter Pilz: Die Geheimdienste in ihre Schranken weisen
November 23, 2015 06:02 - 34 minutes - 33.3 MBIn dieser Folge geht es wieder einmal um unsere europäischen Nachbarn, genauer gesagt Österreich. Daniel Meßner hat in Wien den Nationalratsabgeordneten Peter Pilz interviewt. Der Grünen-Politiker ist seit 1986 Mitglied im österreichischen Parlament. „Dieses ganz Abhörpack werden wir dahin befördern, wo sie hingehören, nämlich vor Gericht.“ In letzter Zeit ist Peter Pilz in Deutschland vor allem wegen seiner Anstrengungen, die Überwachung österreichischer Bürger durch ausländische Geheimdi...
TA020 – Peter Pilz: Die Geheimdienste in ihre Schranken weisen
November 23, 2015 06:02 - 34 minutes - 33.3 MBIn dieser Folge geht es wieder einmal um unsere europäischen Nachbarn, genauer gesagt Österreich. Daniel Meßner hat in Wien den Nationalratsabgeordneten Peter Pilz interviewt. Der Grünen-Politiker ist seit 1986 Mitglied im österreichischen Parlament. „Dieses ganz Abhörpack werden wir dahin befördern, wo sie hingehören, nämlich vor Gericht.“ In letzter Zeit ist Peter Pilz in Deutschland vor allem wegen seiner Anstrengungen, die Überwachung österreichischer Bürger durch ausländische Geheimdi...
TA019 - Öffentliche Sitzung am 12.11.2015
November 13, 2015 14:22 - 55 minutes - 53.2 MBIn dieser Sitzung ging es um den Datenschutz beim BND. Die erste Zeugin war Frau Gabriele Löwnau, welche das Referat V bei der Bundesdatenschutzbeauftragten (BfDI) leitet. Im Fokus der Befragung standen 2 Prüfbesuche Ihres 8,5 Stellen starken Referats bei der BND-Außenstelle in Bad Aibling. Der erste davon im Oktober 2013, dem Jahr der Snowden-Enthüllungen. Bei der Vernehmung der Zeugin, die sehr offen aussagte und bemüht wirkte, kamen wieder einmal Mängel in Kontrolle und Aufsicht des BND zu...
TA019 – Öffentliche Sitzung am 12.11.2015
November 13, 2015 14:22 - 55 minutes - 53.2 MBIn dieser Sitzung ging es um den Datenschutz beim BND. Die erste Zeugin war Frau Gabriele Löwnau, welche das Referat V bei der Bundesdatenschutzbeauftragten (BfDI) leitet. Im Fokus der Befragung standen 2 Prüfbesuche Ihres 8,5 Stellen starken Referats bei der BND-Außenstelle in Bad Aibling. Der erste davon im Oktober 2013, dem Jahr der Snowden-Enthüllungen. Bei der Vernehmung der Zeugin, die sehr offen aussagte und bemüht wirkte, kamen wieder einmal Mängel in Kontrolle und Aufsicht des BND zu...
TA018 - Öffentliche Sitzung am 05.11.2015
November 06, 2015 02:57 - 1 hour - 57.2 MBMehrere Monate hat Kurt Graulich, ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht, damit verbracht, NSA-Selektoren zu untersuchen. Diese Suchbegriffe waren an den Bundesnachrichtendienst übergeben worden, damit er sie auf von ihm überwachten Kommunikationsverkehr anwendet. Diese konkreten Selektoren wurden nach derzeitigem Kenntnisstand nur für die Satellitenerfassung im Standort Bad Aibling genutzt (eine Nutzung in anderen Abhörmaßnahmen wäre aber durchaus möglich). Durch Zeugenvernehmungen w...
TA018 – Öffentliche Sitzung am 05.11.2015
November 06, 2015 02:57 - 1 hour - 57.2 MBMehrere Monate hat Kurt Graulich, ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht, damit verbracht, NSA-Selektoren zu untersuchen. Diese Suchbegriffe waren an den Bundesnachrichtendienst übergeben worden, damit er sie auf von ihm überwachten Kommunikationsverkehr anwendet. Diese konkreten Selektoren wurden nach derzeitigem Kenntnisstand nur für die Satellitenerfassung im Standort Bad Aibling genutzt (eine Nutzung in anderen Abhörmaßnahmen wäre aber durchaus möglich). Durch Zeugenvernehmungen w...
TA017 – Öffentliche Sitzung am 15.10.2015
October 16, 2015 08:46 - 52 minutes - 49.8 MBGestern hat wieder eine öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses stattgefunden. Dutzende Menschen warteten im Paul-Löbe-Haus auf den Einlass in den Europasaal. Dieser wurde erst mit zwei Stunden Verspätung gewährt, da wegen eines Presseberichts des Vortages, der BND habe europäische und US-Ziele ausgespäht, zunächst eine Beratungssitzung stattfand. In der öffentlichen Sitzung wurden dann zwei Zeugen befragt: Brandon Bryant ist US-Amerikaner und war von 2006 bis 2011 Teil...
TA017 - Öffentliche Sitzung am 15.10.2015
October 16, 2015 08:46 - 52 minutes - 49.8 MBGestern hat wieder eine öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses stattgefunden. Dutzende Menschen warteten im Paul-Löbe-Haus auf den Einlass in den Europasaal. Dieser wurde erst mit zwei Stunden Verspätung gewährt, da wegen eines Presseberichts des Vortages, der BND habe europäische und US-Ziele ausgespäht, zunächst eine Beratungssitzung stattfand. In der öffentlichen Sitzung wurden dann zwei Zeugen befragt: Brandon Bryant ist US-Amerikaner und war von 2006 bis 2011 Teil...
TA016 – Öffentliche Sitzung am 02.10.2015
October 02, 2015 16:40 - 27 minutes - 17.2 MBMit nur wenig Schlaf ging es heute in die zweite öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in dieser Woche. Als Zeuge wurde August Hanning angehört, der von 1998 bis 2005 Präsident des Bundesnachrichtendienstes war. In seiner Amtszeit wurden der NSA-Stützpunkt in Bad Aibling an den BND übergeben, wichtige Abkommen zwischen den beiden Nachrichtendiensten geschlossen sowie die Operationen Glotaic und Eikonal gestartet. Über die Befragung seiner Nachfolger haben wir auch sch...
TA016 - Öffentliche Sitzung am 02.10.2015
October 02, 2015 16:40 - 27 minutes - 17.2 MBMit nur wenig Schlaf ging es heute in die zweite öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in dieser Woche. Als Zeuge wurde August Hanning angehört, der von 1998 bis 2005 Präsident des Bundesnachrichtendienstes war. In seiner Amtszeit wurden der NSA-Stützpunkt in Bad Aibling an den BND übergeben, wichtige Abkommen zwischen den beiden Nachrichtendiensten geschlossen sowie die Operationen Glotaic und Eikonal gestartet. Über die Befragung seiner Nachfolger haben wir auch sch...
TA015 - Öffentliche Sitzung am 01.10.2015
October 02, 2015 00:44 - 47 minutes - 29.1 MBAm Donnerstag, den 1. Oktober 2015, wurden im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss zwei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen: Frau K. und Herr Mewes. Frau K. ist Juristin und seit 1986 beim BND beschäftigt. Von 2008 bis 2014 leitete sie die Hauptstelle für Befragungswesen, eine getarnte BND-Einheit, die Asylbewerber in Deutschland befragte, um nachrichtendienstlich relevante Informationen zu erhalten. Im Jahr 2014 wurde die Einheit aufgelöst. In der Ausschusssitzung kam unter anderem an's...
TA015 – Öffentliche Sitzung am 01.10.2015
October 02, 2015 00:44 - 47 minutes - 29.1 MBAm Donnerstag, den 1. Oktober 2015, wurden im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss zwei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen: Frau K. und Herr Mewes. Frau K. ist Juristin und seit 1986 beim BND beschäftigt. Von 2008 bis 2014 leitete sie die Hauptstelle für Befragungswesen, eine getarnte BND-Einheit, die Asylbewerber in Deutschland befragte, um nachrichtendienstlich relevante Informationen zu erhalten. Im Jahr 2014 wurde die Einheit aufgelöst. In der Ausschusssitzung kam unter anderem an's...
TA014 – Thomas Lohninger: Überwachung in Österreich
September 28, 2015 20:43 - 1 hour - 47.7 MBIn Folge 14 schauen wir etwas über den Tellerrand hinaus nach Österreich. Unser befreundeter Podcaster Daniel Meßner hat Thomas Lohninger in Wien getroffen und ein Interview mit ihm geführt. Thomas engagiert sich seit Jahren in Österreich und auf europäischer Ebene in Brüssel für Netzneutralität, gegen Überwachung und für andere netzpolitische Themen. Außerdem ist er den Hörerinnen und Hörern möglicherweise durch seine Gastauftritte in Logbuch:Netzpolitik bekannt. In diesem Interview spricht...
TA014 - Thomas Lohninger: Überwachung in Österreich
September 28, 2015 20:43 - 1 hour - 47.7 MBIn Folge 14 schauen wir etwas über den Tellerrand hinaus nach Österreich. Unser befreundeter Podcaster Daniel Meßner hat Thomas Lohninger in Wien getroffen und ein Interview mit ihm geführt. Thomas engagiert sich seit Jahren in Österreich und auf europäischer Ebene in Brüssel für Netzneutralität, gegen Überwachung und für andere netzpolitische Themen. Außerdem ist er den Hörerinnen und Hörern möglicherweise durch seine Gastauftritte in Logbuch:Netzpolitik bekannt. In diesem Interview spricht...
TA013 – Öffentliche Sitzung am 24.09.2015
September 25, 2015 19:36 - 50 minutes - 30 MBIn der heutigen Sitzung wurden drei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen. Alle Zeugen sollten ebenfalls anschließend auch in nicht-öffentlicher Sitzung nocheinmal angehört werden. Dazu kam es aus Zeitgründen jedoch nicht. Die Sitzung wurde um Mitternacht abgebrochen. In der Regel ist dann stets der Fall, da die Stenographen Ihre Arbeit beenden. Hier hatte sich eine Löung angeboten, jedoch fühlte sich der Zeuge drei nicht mehr vernehmungsfähig. -------------- Zeuge 1 - Herr K.M. Sachbearbe...
TA012 - Diskussionsveranstaltung: Ausgespäht & Abgehört! Was macht der Rechtsstaat?
September 22, 2015 23:24 - 2 hours - 78 MBAm Dienstag fand in Berlin die 5. Netzpolitische Soirée statt, zu der die Grüne Bundestagsfraktion eingeladen hatte. Unter dem Titel "Ausgespäht & Abgehört! Was macht der Rechtsstaat?" diskutierten Kanzleramtsminister Peter Altmaier, der Bundestagsabgeordnete und Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss Konstantin von Notz sowie Constanze Kurz vom Chaos Computer Club miteinander. Dabei versuchten sie unter anderem zu klären, welche Erkenntnisse zu illegalen Überwachungspraktiken durch deut...