TA032 – Anne Roth und Stephan Martin: Erkenntnisse und Zukunft des Ausschusses

Seit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch beschäftigen? Um diese Fragen zu klären, haben wir uns mit Anne Roth und Stephan Martin getroffen. Anne ist Referentin der Links-Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss und Stephan arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die Obfrau der Links-Fraktion im Ausschuss, Martina Renner.

Seit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch beschäftigen? Um diese Fragen zu klären, haben wir uns mit Anne Roth und Stephan Martin getroffen. Anne ist Referentin der Links-Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss  und Stephan arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die Obfrau der Links-Fraktion im Ausschuss, Martina Renner.

22.04.2016

1 Stunde

16 Minuten

zu hören:

Felix Betzin

Jonas Schönfelder

Anne Roth

Stephan Martin

Was ist der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss?

Bisherige Episoden zu diesem Thema

Nr. 1: Was macht eigentlich der deutsche Geheimdienst-Untersuchungsausschuss
Nr. 7: Anne Roth: Wer kontrolliert wen? (Vortrag vom CCCamp 2015)
Nr. 8: Ulf Buermeyer: Die juristische Sicht auf den Untersuchungsausschuss

Untersuchungsauftrag

Einsetzungsantrag

Bisherige Erkenntnisse

Operation Eikonal

SZ.de: Codewort Eikonal – Der Albtraum der Bundesregierung
Wikipedia: Operation Eikonal

Operation Glotaic

Golem.de: BND griff Daten offenbar über Tarnfirma ab

Selektoren

Wikipedia: Selektor
bundestag.de: offener Abschlussbericht zur Selektorenprüfung
SZ.de: Zweifel an der Unabhängigkeit

Zukunft des Ausschusses

Ausstehende Entscheidungen

Zeit Online: Entscheidung über NSA-Selektorenliste noch 2016
Netzpolitik.org: Opposition stellt Antrag zur Erweiterung des Untersuchungsauftrages

BND-Reform

WAZ: Peter Altmaier will BND-Reform bis Jahresende umsetzen

Sonstige Links

Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
Sitzungskalender des Bundestages
Technische Aufklärung auf Twitter