TA031 - Öffentliche Sitzungen am 13. und 14.04.2016

In dieser Folge besprechen wir zwei Sitzungen auf einmal. Am Mittwoch gab es eine relativ kurzfristig angekündigte Sitzung, in der der Ex-BND-Mitarbeiter Dieter Urmann per Videoübertragung verhört wurde. Diese seltene Methode wurde angewandt, da er erkrankt ist und hat nur eine Stunde gedauert. Er wurde zum Fund kritischer NSA-Selektoren befragt, konnte aber kaum etwas neues zu diesem Themenfeld beisteuern.

Am Donnerstag gab es eine reguläre Sitzung, in der zwei Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) befragt wurden. Thema war wie schon häufig in letzter Zeit das Auswertungstool XKeyscore, dass die NSA dem BfV zur Verfügung gestellt hat. Die Zeugen waren André Treuenfels und Ulrich Berzen. Auch hier kam wenig neues zutage, aber wir haben für euch die Verhörung trotzdem zusammengefasst.

In dieser Folge besprechen wir zwei Sitzungen auf einmal. Am Mittwoch gab es eine relativ kurzfristig angekündigte Sitzung, in der der Ex-BND-Mitarbeiter Dieter Urmann per Videoübertragung verhört wurde. Diese seltene Methode wurde angewandt, da er erkrankt ist und hat nur eine Stunde gedauert. Er wurde zum Fund kritischer NSA-Selektoren befragt, konnte aber kaum etwas neues zu diesem Themenfeld beisteuern.

Am Donnerstag gab es eine reguläre Sitzung, in der zwei Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) befragt wurden. Thema war wie schon häufig in letzter Zeit das Auswertungstool XKeyscore, dass die NSA dem BfV zur Verfügung gestellt hat. Die Zeugen waren André Treuenfels und Ulrich Berzen. Auch hier kam wenig neues zutage, aber wir haben für euch die Verhörung trotzdem zusammengefasst.

15.04.2016

28 Minuten

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Links:

Netzpolitik.org: Live-Blog zur Sitzung am 13.04.2016
Netzpolitik.org: Live-Blog zur Sitzung am 14.04.2016
Zeit Online zu den „Terms of Reference“
re:publica: Veranstaltung zum Untersuchungsausschuss
Stellas Zeichnungen der Zeugen
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
Sitzungskalender des Bundestages
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