TA030 – Öffentliche Sitzung am 17.03.2016

In der Sitzung vom 17. März 2016 war Frank-Walter Steinmeier als einziger Zeuge geladen. Als amtierender Außenminister ist ere iner der hochrangigsten Zeuge bisher im Ausschuss.

Die Befragung zielte vor allem auf seine Zeit als Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder von 1999-2005. Mit dem damaligen Amt oblag ihm auch die Fach unr Rechtsaufsicht der Geheimdienste. Das scheint besonders deshalb entscheidend zu sein, da gerde um die Ereignisse des 11. Septembers umfangreiche Veränderungen in der Arbeit nicht nur der Deutschen geheimdienste, sonder auch deren ausländischer Partner im Raum standen.

In der Sitzung am 17. März 2016 war Frank-Walter Steinmeier als einziger Zeuge geladen. Als amtierender Außenminister ist er einer der hochrangigsten Zeugen bisher im Ausschuss.

Die Befragung zielte vor allem auf seine Zeit als Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder von 1999-2005. Mit dem damaligen Amt oblag ihm auch die Fach- und Rechtsaufsicht der Geheimdienste. Das scheint besonders deshalb entscheidend zu sein, da gerade um die Ereignisse des 11. Septembers umfangreiche Veränderungen in der Arbeit nicht nur der deutschen Geheimdienste, sondern auch deren ausländischer Partner im Raum standen.

18.03.2016

57 Minuten

zu hören:

Felix Betzin

Stella Schiffczyk

Daniel Lücking

Links:

Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
Wikipedia: Frank-Walter Steinmeier
Stellas Zeichnungen des heutigen und anderer Zeugen
“Frag den Staat” zum angesprochenen Memorandum of Agreement (MoA)
Wikipedia: Murat Kurnatz
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