TA032 - Anne Roth und Stephan Martin: Erkenntnisse und Zukunft des Ausschusses
Technische Aufklärung
German - April 21, 2016 23:32 - 1 hour - 72.2 MBPolitics News Homepage Download Apple Podcasts Google Podcasts Overcast Castro Pocket Casts RSS feed
Seit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch beschäftigen? Um diese Fragen zu klären, haben wir uns mit Anne Roth und Stephan Martin getroffen. Anne ist Referentin der Links-Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss und Stephan arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die Obfrau der Links-Fraktion im Ausschuss, Martina Renner.
Seit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe genommen. Doch wie arbeiten die Mitglieder des Ausschusses und dessen Mitarbeiter? Welche Erkenntnisse konnten bisher gewonnen werden und was wird den Ausschuss bis zum Ende der Legislaturperiode noch beschäftigen? Um diese Fragen zu klären, haben wir uns mit Anne Roth und Stephan Martin getroffen. Anne ist Referentin der Links-Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss und Stephan arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die Obfrau der Links-Fraktion im Ausschuss, Martina Renner.
22.04.2016
1 Stunde
16 Minuten
zu hören:
Felix Betzin
Twitter
Am Mikrofon Podcast
PayPal
Auphonic Credits
Amazon Wunschliste
Jonas Schönfelder
Twitter
Facebook
Webseite
PayPal
Auphonic Credits
Thomann Wunschliste
Amazon Wunschzettel
Anne Roth
Twitter
annalist Blog
Diaspora
Stephan Martin
Was ist der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss?
Bisherige Episoden zu diesem Thema
Nr. 1: Was macht eigentlich der deutsche Geheimdienst-Untersuchungsausschuss
Nr. 7: Anne Roth: Wer kontrolliert wen? (Vortrag vom CCCamp 2015)
Nr. 8: Ulf Buermeyer: Die juristische Sicht auf den Untersuchungsausschuss
Untersuchungsauftrag
Bisherige Erkenntnisse
Operation Eikonal
SZ.de: Codewort Eikonal – Der Albtraum der Bundesregierung
Wikipedia: Operation Eikonal
Operation Glotaic
Golem.de: BND griff Daten offenbar über Tarnfirma ab
Selektoren
Wikipedia: Selektor
bundestag.de: offener Abschlussbericht zur Selektorenprüfung
SZ.de: Zweifel an der Unabhängigkeit
Zukunft des Ausschusses
Ausstehende Entscheidungen
Zeit Online: Entscheidung über NSA-Selektorenliste noch 2016
Netzpolitik.org: Opposition stellt Antrag zur Erweiterung des Untersuchungsauftrages
BND-Reform
WAZ: Peter Altmaier will BND-Reform bis Jahresende umsetzen
Sonstige Links
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
Sitzungskalender des Bundestages
Technische Aufklärung auf Twitter