TA015 - Öffentliche Sitzung am 01.10.2015

Am Donnerstag, den 1. Oktober 2015, wurden im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss zwei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen: Frau K. und Herr Mewes.

Frau K. ist Juristin und seit 1986 beim BND beschäftigt. Von 2008 bis 2014 leitete sie die Hauptstelle für Befragungswesen, eine getarnte BND-Einheit, die Asylbewerber in Deutschland befragte, um nachrichtendienstlich relevante Informationen zu erhalten. Im Jahr 2014 wurde die Einheit aufgelöst. In der Ausschusssitzung kam unter anderem an's Licht, dass Mitarbeiter der amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA) gemeinsam mit BNDlern, aber teilweise auch alleine die Flüchtlinge befragten und dazu mit deutschen Papieren ausgestattet wurden. Inhalte der Befragungen waren offenbar auch militärisch verwertbare Informationen wie Standortdaten.

Joachim Mewes ist mittlerweile im Ruhestand, war aber von 1999 bis 2008 im Bundeskanzleramt tätig. Dort war er Leiter der Referate 603 und 612 (siehe Organigramm). Er sagte ganz offen, dass die Kontrolle des BND offenbar nur unzureichend funktioniert und sprach von "autonomem Leben" in Teilen des deutschen Auslandsgeheimdienstes. Von Programmen wie Glotaic (höre Folge 9 dieses Podcasts) oder der kuriosen Weltraumtheorie hatte er aber noch nichts gehört.

Am Donnerstag, den 1. Oktober 2015, wurden im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss zwei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen: Frau K. und Herr Mewes.

Frau K. ist Juristin und seit 1986 beim BND beschäftigt. Von 2008 bis 2014 leitete sie die Hauptstelle für Befragungswesen, eine getarnte BND-Einheit, die Asylbewerber in Deutschland befragte, um nachrichtendienstlich relevante Informationen zu erhalten. Im Jahr 2014 wurde die Einheit aufgelöst. In der Ausschusssitzung kam unter anderem an’s Licht, dass Mitarbeiter der amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA) gemeinsam mit BNDlern, aber teilweise auch alleine die Flüchtlinge befragten und dazu mit deutschen Papieren ausgestattet wurden. Inhalte der Befragungen waren offenbar auch militärisch verwertbare Informationen wie Standortdaten.

Joachim Mewes ist mittlerweile im Ruhestand, war aber von 1999 bis 2008 im Bundeskanzleramt tätig. Dort war er Leiter der Referate 603 und 612 (siehe Organigramm). Er sagte ganz offen, dass die Kontrolle des BND offenbar nur unzureichend funktioniert und sprach von „autonomem Leben“ in Teilen des deutschen Auslandsgeheimdienstes. Von Programmen wie Glotaic (höre Folge 9 dieses Podcasts) oder der kuriosen Weltraumtheorie hatte er aber noch nichts gehört.

02.10.2015

47 Minuten

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Links:

Live-Blog zu dieser Sitzung auf Netzpolitik.org
ZEIT Online zur Auflösung der Hauptstelle für Befragungswesen
Wikipedia: Hauptstelle für Befragungswesen (HBW)
Wikipedia: Open Source Intelligence (OSINT)
Daniels Buchtipp: Christian Fuchs, John Goetz: „Geheimer Krieg“, rowohlt Verlag
Wikipedia: Patch Barracks: US-Truppenstützpunkt bei Stuttgart
BND-Gesetz (BNDG)
Wikipedia: Defense Intelligence Agency (DIA)
Organisationsplan des Bundeskanzleramtes
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