![Technische Aufklärung artwork](https://is4-ssl.mzstatic.com/image/thumb/Podcasts123/v4/35/d3/9f/35d39f72-03c7-79a9-820f-f60121d5f2f8/mza_1550942390202623808.jpg/100x100bb.jpg)
TA021 - Öffentliche Sitzung am 25.11.2015
Technische Aufklärung
German - November 26, 2015 02:00 - 32 minutes - 30.9 MBPolitics News Homepage Download Apple Podcasts Google Podcasts Overcast Castro Pocket Casts RSS feed
Am Ausschusstag vom 25.11.2015 wurden die Zeugen J.S. und A.N. in öffentlicher Sitzung angehört.
Anschließend wurde der zweite Zeuge noch in nicht-öffentlicher Sitzung vernommen. Dieser Zeuge A.N. war es auch, welcher im Rahmen seiner Position als Dienststellenleiter in Gablingen, bereits am 24.09.2015 zum ersten mal im Ausschuss als Zeuge erschien (siehe Folge TA013 in diesem Podcast).
Beide Anhörungen waren im öffentlichen Teil wenig ergibig und dauerten mit zusammen unter 6 Stunden, recht kurz an. Über den allgemeinen Verlauf der weiteren nicht-öffentlichen Sitzung, liegen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch keine Einschätzungen vor.
In der Beratungssitzung (nicht-öffentlich) hat sich die Opposition dafür stark gemacht, den Untersuchungsauftrag des Ausschusses auch um Selektoren des Bundesnachrichtendienstes zu erweitern. Momentan richtet sich der Auftrag nur auf die Gruppe der ausländischen Nachrichtendienste der "Five Eyes"-Staaten. Gelingt Ihr das nicht, so streben die Fraktionen der Linken und Grünen gemeinsam einen separaten Untersuchungsausschuss zu den BND-eigenen Selektoren an. Mehr dazu erklärt Martina Renner (Obfrauch der Partei Die Linke) hier im Interview.
Am Ausschusstag vom 25.11.2015 wurden die Zeugen J. S. und A. N. in öffentlicher Sitzung angehört.
Anschließend wurde der zweite Zeuge noch in nicht-öffentlicher Sitzung vernommen. Dieser Zeuge A. N. war es auch, welcher im Rahmen seiner Position als Dienststellenleiter in Gablingen bereits am 24.09.2015 zum ersten mal im Ausschuss als Zeuge erschien (siehe Folge 13 dieses Podcasts).
Beide Anhörungen waren im öffentlichen Teil wenig ergiebig und dauerten mit zusammen unter 6 Stunden recht kurz an. Über den allgemeinen Verlauf der weiteren nicht-öffentlichen Sitzung liegen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch keine Einschätzungen vor.
Europasaal vor der Sitzung
In der Beratungssitzung (nicht-öffentlich) hat sich die Opposition dafür stark gemacht, den Untersuchungsauftrag des Ausschusses auch um Selektoren des Bundesnachrichtendienstes zu erweitern. Momentan richtet sich der Auftrag nur auf die Gruppe der ausländischen Nachrichtendienste der „Five Eyes“-Staaten. Gelingt Ihr das nicht, so streben die Fraktionen der Linken und Grünen gemeinsam einen separaten Untersuchungsausschuss zu den BND-eigenen Selektoren an. Mehr dazu erklärt Martina Renner (Obfrau der Fraktion Die Linke) hier im Interview.
26.11.2015
32 Minuten
zu hören:
Felix Betzin
Twitter
Am Mikrofon Podcast
PayPal
Auphonic Credits
Amazon Wunschliste
Anna Biselli
Profil auf Netzpolitik.org
Twitter
Cbass
E-Mail
Twitter
Amazon Wunschliste
wetterfrosch
Twitter
Blog
Links:
Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
Siehe auch Zeuge A.N. in Folge TA013
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
Sitzungskalender des Bundestages
Technische Aufklärung auf Twitter