TA049 - Öffentliche Sitzung am 24.11.2016

Der Sitzungstag fing ungleich brisant an. Auslöser war das aktuelle Urteil des Bundesgerichthof (BGH) zur Klage der Opposition auf formale Einladung des Zeugen Edward Snowden durch den Ausschuss. In der nicht öffentlichen Beratungssitzung am Vormittag beantragte die SPD erfolgreich eine Verschiebung des Themas auf eine zukünftige Beratungssitzung. Die Opposition mahnte hier eine Missachtung des durch das Urteil gebotenen Dringlichkeit in der Sache.
Im Interview mit diesem Podcast bestätigt der Vorsitzende Dr. Patrick Sensburg, das er keine weitere Verschiebung für zulässig hielte und verwies damit auf die nächste Sitzung am 01.12.2016.

In der Anschließenden öffentlichen Zeugenanhörung waren zwei Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienst geladen.

W. K. (aktiv im Dienst)
Dr. Ansgar Heuser (im Ruhestand)

Es geht wieder einmal um den Einsatz von ausländischen Selektoren durch den BND bzw. in Systemen des BND sowie um den zeitlichen Zusammenhang von Snowdenleaks und bestimmten Anweisungen im BND zu Neuausrichtungen einzelner nachrichtendienstlicher Betätigungsfelder.

Der Sitzungstag fing ungleich brisant an. Auslöser war das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Klage der Opposition auf formale Einladung des Zeugen Edward Snowden durch den Ausschuss. In der nicht öffentlichen Beratungssitzung am Vormittag beantragte die SPD erfolgreich eine Verschiebung des Themas auf eine zukünftige Beratungssitzung. Die Opposition mahnte hier eine Missachtung der durch das Urteil gebotenen Dringlichkeit in der Sache.

Im Interview mit diesem Podcast bestätigt der Vorsitzende Dr. Patrick Sensburg, dass er keine weitere Verschiebung für zulässig hielte und verwies damit auf die nächste Sitzung am 01.12.2016.

In der Anschließenden öffentlichen Zeugenanhörung waren zwei Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes geladen.

W. K. (aktiv im Dienst)

Dr. Ansgar Heuser (im Ruhestand)

Es geht wieder einmal um den Einsatz von ausländischen Selektoren durch den BND bzw. in Systemen des BND sowie um den zeitlichen Zusammenhang von Snowdenleaks und bestimmten Anweisungen im BND zu Neuausrichtungen einzelner nachrichtendienstlicher Betätigungsfelder.

27.11.2016

43 Minuten

zu hören:

Felix Betzin


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Links:

netzpolitik.org: Liveblog zu dieser Sitzung
Besweisbeschluss Z1 zu Edward Snowden als Zeugen im Ausschuss
Aktuelles BGH-Urteil zu Zeugenladung von Edward Snowden im Ausschuss
Operation „Monkey Shoulder“ (www.spiegel.de)
Neue Initiative Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) von u.a. Ulf Buermeyer
GFF koordiniert Verfassungsklage gegen neues BND Gesetzt – Jetzt Spenden!
Ulf Buermeyer hier zu Gast in Folge TA008
33. Kongress des Chaos Computer Club (ccc) Ende Dezember in Hamburg
Unsere Stella hat das Design zum 33c3 geschaffen (Mehr Arbeiten von Stella auch hier)
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