TA056 - Öffentliche Sitzung am 13.02.2017

In dieser Sitzung sind drei Zeugen geladen.

Klaus-Dieter Fritsche

Ist ein deutscher Verwaltungsjurist. Seit Januar 2014 ist er beamteter Staatssekretär im Bundeskanzleramt und "Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes", eine von Angela Merkel neu geschaffene Position. Er steht damit direkt über dem aktuellen Leiter der Abteilung 6, Günter Heiß, der für die Fach- und Rechtsaufsicht des BND verantwortlich ist. Fritsche hatte diese Position von 2005 bis 2009 selber inne. Heiß war ebenfalls Zeuge im Ausschuss (siehe TA055).

Peter Altmaier

Seit Dezember 2013 Nachfolger von Ronald Pofalla (siehe ebenfalls TA055) als "Minister für besondere Aufgaben" und Chef des Bundeskanzleramts (ChefBK). Dem Bundeskanzleramt obliegt die Koordinierung der Geheimdienste. Für den BND gilt auch die Fach- und Rechtsaufsicht, als dem BK untergeordnete Behörde. Um dieser Aufgabe umfänglich nachzukommen, steht dem ChefBK in seinem Haus die Abteilung 6 zur Seite. Dem Ausschuss stellt sich die Frage, was er von der Abteilung 6 wusste und ob und wann er die Kanzlerin entsprechend über Missstände informiert hat.

Steffen Seibert

Als dritter Zeuge wurde der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, kurzfristig auf Antrag der Grünen geladen. Es stellte sich die Frage, wie weit er über die Praktiken des BND informiert wurde und ob er Frau Merkel die Aussage, Ausspähen unter Freunden gehe nicht, vorgeschlagen hat.

In dieser Sitzung sind drei Zeugen geladen.

Klaus-Dieter Fritsche

Ist ein deutscher Verwaltungsjurist. Seit Januar 2014 ist er beamteter Staatssekretär im Bundeskanzleramt und „Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes“, eine von Angela Merkel neu geschaffene Position. Er steht damit direkt über dem aktuellen Leiter der Abteilung 6, Günter Heiß, der für die Fach- und Rechtsaufsicht des BND verantwortlich ist. Fritsche hatte diese Position von 2005 bis 2009 selber inne. Heiß war ebenfalls Zeuge im Ausschuss (siehe TA055).

Peter Altmaier

Seit Dezember 2013 Nachfolger von Ronald Pofalla (siehe ebenfalls TA055) als „Minister für besondere Aufgaben“ und Chef des Bundeskanzleramts (ChefBK). Dem Bundeskanzleramt obliegt die Koordinierung der Geheimdienste. Für den BND gilt auch die Fach- und Rechtsaufsicht, als dem BK untergeordnete Behörde. Um dieser Aufgabe umfänglich nachzukommen, steht dem ChefBK in seinem Haus die Abteilung 6 zur Seite. Dem Ausschuss stellt sich die Frage, was er von der Abteilung 6 wusste und ob und wann er die Kanzlerin entsprechend über Missstände informiert hat.

Steffen Seibert

Als dritter Zeuge wurde der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, kurzfristig auf Antrag der Grünen geladen. Es stellte sich die Frage, wie weit er über die Praktiken des BND informiert wurde und ob er Frau Merkel die Aussage, Ausspähen unter Freunden gehe nicht, vorgeschlagen hat.

 

15.02.2017

57 Minuten

zu hören:

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Links:

Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
Stellas Zeichnungen der Zeugen
SZ.de: Wie Altmaier seine Ahnungslosigkeit erklärt
Zeit Online: Übersicht über die Verantwortlichen in der Geheimdienst-Aufsicht
Wikipedia: Klaus-Dieter Fritsche
Klaus-Dieter Fritsche bereits am 18.06.2015 im Ausschuss (Folge 5)
Wikipedia: Peter Altmaier
Organisationsplan des Bundeskanzleramts
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
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