TA039 – Öffentliche Sitzung am 23.06.2016

In der vorletzten öffentlichen Sitzung vor der Sommerpause des Bundestages, wurden zwei Zeugen vernommen. Zu Beginn sagte Andreas Könen, Vizepräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus, dass seine Behörde die Informationen aus den Snowden-Dokumenten für authentisch halte. Damit stellte er klar seine Meinungsdifferenz zum Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, heraus, der in der letzten Sitzung Snowden als möglichen Agent des russischen Geheimdienstes bezeichnete und die Authentizität der Dokumente nicht als belegt sehe.

Zeuge Nummer zwei war Martin Schallbruch, stellvertretender Direktor des "Digital Society Institute". Er sagte aus, dass sich nach Snowden "gravierend etwas geändert" habe, weil die Menschen in Behörden und Firmen seitdem mehr Wert auf die Sicherheit ihrer Daten legen würden.

In einer anschließenden nicht-öffentlichen Sitzung wurde Abteilungsleiter 6 (Spionageabwehr) des Bundesverfassungsschutzes vernommen, der in Folge 37 Thema war.

In der vorletzten öffentlichen Sitzung vor der Sommerpause des Bundestages wurden zwei Zeugen vernommen. Zu Beginn sagte Andreas Könen, Vizepräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus, dass seine Behörde die Informationen aus den Snowden-Dokumenten für authentisch halte. Damit stellte er klar seine Meinungsdifferenz zum Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, heraus, der in der letzten Sitzung Snowden als möglichen Agent des russischen Geheimdienstes bezeichnete.

Zeuge Nummer zwei war Martin Schallbruch, stellvertretender Direktor des “Digital Society Institute“. Er sagte aus, dass sich nach Snowden “gravierend etwas geändert” habe, weil die Menschen in Behörden und Firmen seitdem mehr Wert auf die Sicherheit ihrer Daten legen würden.

In einer anschließenden nicht-öffentlichen Sitzung wurde Abteilungsleiter 6 (Spionageabwehr) des Bundesverfassungsschutzes vernommen, der in Folge 37 Thema war.

27.06.2016

43 Minuten

zu hören:

Felix Betzin

Andre Meister

Daniel Lücking

Stella Schiffczyk

Ben Siegler

Links:

Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
Stellas Zeichnungen der Zeugen
Artikel von Netzpolitik.org zu VERIZON im Deutschen Bundestag
Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
Sitzungskalender des Bundestages
Technische Aufklärung auf Twitter und Facebook