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Recht politisch

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Ralph Janik ist Universitätslektor für Völkerrecht. Hier geht es um Weltpolitik und überhaupt alles.

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Recht politisch #8: Türkischer Einmarsch in Syrien

October 21, 2019 23:08 - 40 minutes - 33 MB

Die Türkei hat am 9. Oktober 2019 mit einem Einmarsch im Nordosten Syriens begonnen. Ziel sind die dortigen Kurdenmilizen und die Errichtung einer "Sicherheitszone", in der auch syrische Flüchtlinge angesiedelt werden sollen. Obwohl diese Vorgehensweise gegen das Völkerrecht verstößt, sind die Reaktionen eher verhalten.

Türkischer Einmarsch in Syrien

October 21, 2019 23:08 - 40 minutes - 33 MB

Die Türkei hat am 9. Oktober 2019 mit einem Einmarsch im Nordosten Syriens begonnen. Ziel sind die dortigen Kurdenmilizen und die Errichtung einer "Sicherheitszone", in der auch syrische Flüchtlinge angesiedelt werden sollen. Obwohl diese Vorgehensweise gegen das Völkerrecht verstößt, sind die Reaktionen eher verhalten.

Proteste in Hong Kong

August 15, 2019 17:02 - 30 minutes - 25 MB

Die Proteste in Hong Kong könnten den Status als Sonderverwaltungszone gefährden. Man spricht vom "one country, two systems"-Prinzip, das auf die britische Herrschaft nach dem ersten Opiumkrieg zurückgeht. Ob es wie vorgesehen bis 2047 weiter gilt, bleibt allerdings offen. Siehe dazu auch https://ralphjanik.com/2019/08/14/proteste-in-hong-kong/

Recht politisch #7: Proteste in Hong Kong

August 15, 2019 17:02 - 30 minutes - 25 MB

Die Proteste in Hong Kong könnten den Status als Sonderverwaltungszone gefährden. Man spricht vom "one country, two systems"-Prinzip, das auf die britische Herrschaft nach dem ersten Opiumkrieg zurückgeht. Ob es wie vorgesehen bis 2047 weiter gilt, bleibt allerdings offen. Siehe dazu auch https://ralphjanik.com/2019/08/14/proteste-in-hong-kong/

Das EU-Mercosur Freihandelsabkommen

July 29, 2019 09:26 - 32 minutes - 26.2 MB

Die Europäische Union und der gemeinsame Markt für Südamerika ("Mercado Comun del Sur") beschließen ein Freihandelsabkommen. Grund genug, sich die Sache aus rechtlicher Sicht näher anzusehen: Wieso braucht es ein solches Abkommen, was steckt dahinter? Siehe dazu auch https://ralphjanik.com/2019/07/08/das-eu-mercosur-abkommen/

Recht politisch #6: Das EU-Mercosur Freihandelsabkommen

July 29, 2019 09:26 - 32 minutes - 26.2 MB

Die Europäische Union und der gemeinsame Markt für Südamerika ("Mercado Comun del Sur") beschließen ein Freihandelsabkommen. Grund genug, sich die Sache aus rechtlicher Sicht näher anzusehen: Wieso braucht es ein solches Abkommen, was steckt dahinter? Siehe dazu auch https://ralphjanik.com/2019/07/08/das-eu-mercosur-abkommen/

Recht politisch #5: Carola Rackete und das Seerecht

July 04, 2019 12:00 - 18 minutes - 15.1 MB

Das Seerecht beinhaltet die Pflicht zur Seenotrettung. Gleichzeitig gibt es kein Recht darauf, in einem bestimmten Land einzufahren. Was nun?

Carola Rackete und das Seerecht

July 04, 2019 12:00 - 18 minutes - 15.1 MB

Das Seerecht beinhaltet die Pflicht zur Seenotrettung. Gleichzeitig gibt es kein Recht darauf, in einem bestimmten Land einzufahren. Was nun?

Spannungen zwischen den USA und dem Iran

June 20, 2019 12:03 - 17 minutes - 14.9 MB

Die USA werfen dem Iran vor, zwei Öltanker im Golf vom Oman angegriffen zu haben. Kurz darauf hat der Iran eine US-Militärdrohne abgeschossen. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind seit Jahrzehnten belastet. Eine kurze Einordnung.

König Abdullah Zentrum wird geschlossen

June 16, 2019 11:12 - 14 minutes - 10.2 MB

Das König Abdullah-Zentrum genießt als Internationale Organisation besonderen Schutz. Dennoch kann Österreich als Sitzstaat aussteigen. Rechtlich ist die Sache relativ einfach, diplomatisch ist sie ungleich heikler.

"Das Recht geht vom Volk aus"

June 12, 2019 00:01 - 15 minutes - 13.9 MB

"Das Recht geht vom Volk aus" liest man in letzter Zeit immer wieder. Warum das so nicht ganz stimmt und wieso man in Zeiten wie diesen durchaus penibel sein darf.

EU vor dem Internationalen Strafgerichtshof angezeigt

June 09, 2019 12:23 - 15 minutes - 14.6 MB

Zwei Anwälte haben "die EU" wegen ihrer Flüchtlingspolitik beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angezeigt. Ein symbolisches Zeichen ohne rechtliche Auswirkungen (zumal der Internationale Strafgerichtshof über Individuen urteilt, nicht über Internationale Organisationen oder Staaten).

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