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Bund vs. Tirol, ÖVP vs. Grüne
Janik & Moser – in bester Verfassung
German - February 12, 2021 02:00 - 1 hour - 50 MBPolitics News News Commentary recht verfassungsrecht jus menschenrechte grundrechte völkerrecht jura verfassung politik innenpolitik Homepage Download Apple Podcasts Google Podcasts Overcast Castro Pocket Casts RSS feed
Aufgrund der Südafrika-Mutation kam es zu einer offenen Konfrontation zwischen Bund und dem Land Tirol. Welche Rolle spielt Anschober dabei, warum tun sich die Grünen in der Regierung so schwer und was hat "Borgen" damit zu tun?
alle gegen alle
Schon wieder Ärger rund um Tirol. Ein Jahr nach Ischgl sorgt das Bundesland wegen der Südafrika-Mutation für Aufregung. Die dortige Politik zeigt sich renitent, der Gesundheitsminister könnte, aber will nicht durchgreifen. Was sind seine verfassungsrechtlichen und realpolitischen Optionen? Noch dazu, wo die Macht so ungleich verteilt ist? Die ÖVP hat als mächtigste Partei im Land schließlich ein Quasi-Abo auf die Regierungsbeteiligung. Die Grünen sind gerade erst wieder in den Nationalrat eingezogen und Minderheitsregierungen sind in Österreich nonexistent. Schade eigentlich.