Sturm aufs Kapitol
Janik & Moser – in bester Verfassung
German - January 25, 2021 19:20 - 1 hour - 50.7 MBPolitics News News Commentary recht verfassungsrecht jus menschenrechte grundrechte völkerrecht jura verfassung politik innenpolitik Homepage Download Apple Podcasts Google Podcasts Overcast Castro Pocket Casts RSS feed
Verfassung und Putsch(-versuche): Von Wien 1933 nach Washington 2021.
Trump und der Mob
Es passiert nicht alle Tage, dass das US-Kapitol gestürmt wird. Grund genug, einen Vergleich zu Österreich zu ziehen: Wie kann man den Bundespräsidenten absetzen? Wie gut ist das Parlament gesichert, was ist die Grundlage für einen Einsatz des Militärs in Extremfällen (inkl. Vergleich mit Deutschland)? Was hat die "Selbstausschaltung des Parlaments" 1933 damit zu tun? Und wieso schrieb schon Hans Kelsen von der Gefahr, dass die USA zu einer Autokratie werden könnten?
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Links:
Trump-Rede (NBC)
Wehrgesetz 2001
Deutsches Grundgesetz
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz 2005
"Overthrow" – Buch zu Regime Change von Stephen Kinzer