TA003 - Öffentliche Sitzung am 12.06.2015

In der öffentlichen Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsauschusses am 12.06.2015 wurde Zeuge Ernst Uhrlau befragt, der im Bundeskanzleramt arbeitete und von 2005 bis 2011 BND-Präsident war. Im BND ist offenbar schon lange bekannt, dass die NSA Interessen verfolgt, die denen der BRD zuwiderlaufen. Außerdem dienen Daten, die der BND der NSA zur Verfügung stellt, möglicherweise der Zielerfassung für den Drohnen-Krieg im Nahen Osten. Anne Roth und Andre Meister beantworten einige Fragen in Bezug auf die Sitzung des Untersuchungsausschusses.

In der öffentlichen Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsauschusses am 12.06.2015 wurde Zeuge Ernst Uhrlau befragt, der im Bundeskanzleramt arbeitete und von 2005 bis 2011 BND-Präsident war. Im BND ist offenbar schon lange bekannt, dass die NSA Interessen verfolgt, die denen der BRD zuwiderlaufen. Außerdem dienen Daten, die der BND der NSA zur Verfügung stellt, möglicherweise der Zielerfassung für den Drohnen-Krieg im Nahen Osten. Anne Roth und Andre Meister beantworten einige Fragen in Bezug auf die Sitzung des Untersuchungsausschusses.

13.06.2015

17 Minuten

zu hören:

Jonas Schönfelder


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Live-Blog zu dieser Sitzung auf Netzpolitik.org
Der Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
ZEIT Online: Generalbundesanwalt stellt Ermittlungen zum Kanzlerinnen-Handy ein
Spiegel Online: Bundestagspräsident Lammert spricht sich gegen von der Bundesregierung bestellten Ermittlungsbeauftragten aus
Netzpolitik.org: In Bad Aibling werden auch Daten aus Kabelerfassung bearbeitet
Video: Diskussionsrunde am vergangenen Sonntag mit den MdBs Konstantin von Notz, Martina Renner, dem Überwachungsforscher Joseph Foschepoth, Whistleblower Thomas Drake, Ex-Bundesdatenschutzbeauftragtem Peter Schaar etc.