LNP372 Das beste Gericht bei McDonald's

Zum Jahresendee häufen sich die guten Nachrichten und wir haben in unserem wöchentlichen Potpourri für Euch gleich drei davon im Programm versteckt. Vor allem widmen wir uns dieses Mal sehr ausführlich dem Feedback und klappern eine Reihe von Gesetzesentwürfen ab, die zum Jahresende alle noch Aufmerksamkeit oder auch Gültigkeit bekommen wollen.

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rC3 — Feedback — Terre — IT-Sicherheitsgesetz — TKG-Novelle — Update-Pflicht — Antiterrordateigesetz — Freifunk — Corona-Warn-App

Zum Jahresendee häufen sich die guten Nachrichten und wir haben in unserem wöchentlichen Potpourri für Euch gleich drei davon im Programm versteckt. Vor allem widmen wir uns dieses Mal sehr ausführlich dem Feedback und klappern eine Reihe von Gesetzesentwürfen ab, die zum Jahresende alle noch Aufmerksamkeit oder auch Gültigkeit bekommen wollen.

Linus Neumann

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twitter.com: Tweet von HeikoMaas

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events.ccc.de: #rC3: Neues Ticket-Kontingent – CCC Event Blog

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Amadeu-Antonio-Stiftung und Ken Jebsen

logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Trolli Schmittlauch

RKI digital

welt.de: Corona-Nachverfolgung: Bund verweigert Robert Koch-Institut IT-Kräfte

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logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Le
bvdw.org: BVDW fordert Digitalvorbehalt für Gesetze : Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

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logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Andreas

TERREG Trilog abgeschlossen

patrick-breyer.de: Die geheimen Verhandlungen über den EU-Terrorfilter enthüllt: Der Stand der Dinge [aktualisiert am 07.12.2020] – Patrick Breyer
netzpolitik.org: Keine Uploadfilter-Pflicht: EU einigt sich auf Gesetz gegen terroristische Inhalte im Netz EU einigt sich auf Gesetz gegen terroristische Inhalte im Netz – netzpolitik.org

IT-Sicherheitsgesetz

twitter.com: Tweet von ARD_BaB
ccc.de: CCC | Innenministerium sabotiert sachkundige Diskussion zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0
ag.kritis.info: Neue Version des IT-Sicherheitsgesetz 2.0 aufgetaucht! – AG KRITIS
ag.kritis.info: Notbremse für den Entwurf! – Stellungnahme der AG KRITIS zum 3. Entwurf des IT-SiG 2.0 – AG KRITIS
ag.kritis.info: IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – vierter Entwurf: Jetzt vom BMI nur noch 24h Zeit zur Kommentierung – AG KRITIS
heise.de: IT-Sicherheitsgesetz 2.0: "Mittelfinger ins Gesicht der Zivilgesellschaft"

TKG-Novelle

heise.de: TKG-Novelle: So viele Seiten, so wenig Zeit

Update-Pflicht für digitale Geräte

heise.de: Justizministerium: Update-Pflicht für digitale Geräte wie Smartphones kommt
bmjv.de: BMJV | Aktuelle Gesetzgebungsverfahren | Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags

BVerfG Urteil zu Antiterrordateigesetz

bundesverfassungsgericht.de: Erweiterte Datennutzung („Data-mining“) nach dem Antiterrordateigesetz teilweise verfassungswidrig
lto.de: BVerfG: Antiterrordateigesetz teilw. verfassungswidrig

Freifunk gemeinnützig

netzpolitik.org: bits: Freifunk wird endlich gemeinnützig Freifunk wird endlich gemeinnützig – netzpolitik.org
de.wikipedia.org: Gemeinnützigkeit – Wikipedia

Freie Corona-Warn-App

fsfe.org: German Corona tracing app available without Google services – FSFE
netzpolitik.org: F-Droid: Corona-Warn-App kommt in freien App-Store Corona-Warn-App kommt in freien App-Store – netzpolitik.org

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Bonus Track

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