LNP373 Weihnachten und Ostern in einem

Weihnachten steht vor der Tür und wir erklären Euch, warum es dieses Mal mit Ostern zusammenfällt. Und überhaupt reden wir zunächst einmal etwas philosophischer über die aktuelle Situation. Danach langweilen wir Euch mit einer Reihe von furchtbaren Gesetzesbeschlüssen und -initiativen und stänkern noch ein wenig herum. Alles wie immer.

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Feedback — Super-Wednesday — Registermodernisierungsgesetz — Datenabfragen und Datenschutz — Messenger-Überwachung — USA wurde gecybert — Querschenken — CWA auf älteren Apples — Überwachung-Zertifikat wird blockiert

Weihnachten steht vor der Tür und wir erklären Euch, warum es dieses Mal mit Ostern zusammenfällt. Und überhaupt reden wir zunächst einmal etwas philosophischer über die aktuelle Situation. Danach langweilen wir Euch mit einer Reihe von furchtbaren Gesetzesbeschlüssen und -initiativen und stänkern noch ein wenig herum. Alles wie immer.

Linus Neumann

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Shownotes

Pandemischer Prolog

Tagesschau @ Twitter: Uwe Witt übergenmanipulierte und traditionelle Impfstoffe
@Trendizisst @Twitter: Aluhut TV: Bioroboter
deutsche-apotheker-zeitung.de: Medizingeschichte: Geschichte der Schutzimpfung

Feedback

Anhörungsfristen

logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von David
bmi.bund.de: Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien
de.wikipedia.org: Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien – Wikipedia
ccc.de: CCC | Offener Brief an die Bundesregierung: Angemessene Fristen statt Scheinbeteiligung

Digitalvorbehalt

logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Stefan Berreth

Super-Wednesday

ITSIG

netzpolitik.org: Bundesregierung beschließt neue Überwachungsbefugnisse

TKG

bmwi.de: Stellungnahme der Tutao GmbH
gesetze-im-internet.de: § 100a StPO – Einzelnorm
netzpolitik.org: Letzter Drücker: Regierung beschließt Telekommunikationsgesetz mit Stolperfallen Regierung beschließt Telekommunikationsgesetz mit Stolperfallen – netzpolitik.org

BND-Gesetz

netzpolitik.org: BND-Gesetz: Bundesregierung beschließt Geheimdienst-Überwachung wie zu Snowden-Zeiten Bundesregierung beschließt Geheimdienst-Überwachung wie zu Snowden-Zeiten – netzpolitik.org
deutschlandfunk.de: Neues BND-Gesetz – “Steilvorlage für eine Verfassungsbeschwerde”

Bundestagsanhörung Registermodernisierungsgesetz

netzpolitik.org: Registermodernisierungsgesetz: Mehr Kritik an der zentralen Personenkennziffer Mehr Kritik an der zentralen Personenkennziffer – netzpolitik.org
bundestag.de: Deutscher Bundestag – Steuer-ID als Online-Personen­kenn­zeichen un­ter Ex­perten umstritten

Datenabfragen und Datenschutz

netzpolitik.org: Datenabfragen durch AfD-nahen Polizisten: Auf den Notruf folgt die Drohung Auf den Notruf folgt die Drohung – netzpolitik.org

Messenger-Überwachung

Patrick Breyer: EU-PARLAMENT BEFÜRWORTET MASSENÜBERWACHUNG VON E-MAIL, MESSENGER UND CHATS

USA wurde gecybert

tagesschau.de: Cyberangriff auf die USA: US-Behörde warnt vor “ernster Gefahr” | tagesschau.de
blogs.microsoft.com: A moment of reckoning: the need for a strong and global cybersecurity response – Microsoft On the Issues
zeit.de: Warnmitteilung: US-Beh\u00f6rde h\u00e4lt Cyberangriff auf Regierung f\u00fcr ernste Gefahr
bloomberg.com: FireEye stumbled across Solarwinds Breach
solarwinds.com: Security Advisory | SolarWinds

Querschenken

netzpolitik.org: Der geschäftige Herr Ballweg – netzpolitik.org
Die Mondverschwörung

CWA auf älteren Apples

heise.de: Corona-Warn-App kommt aufs iPhone 6

Überwachung-Zertifikat wird blockiert

zdnet.com: Apple, Google, Microsoft, and Mozilla ban Kazakhstan’s MitM HTTPS certificate | ZDNet