DA001: Polizeigesetze

Denkangebot Podcast

German - January 15, 2019 20:26 - 1 hour - 99 MB - ★★★★★ - 2 ratings
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Next Episode: DA002: Hass und Gewalt im Netz

Laut Kriminalstatistik leben wir in einem der sichersten Länder der Welt. Trotzdem wird aufgerüstet, was das Zeug hält. Bayern hat nun das härteste Polizeigesetz seit 1945. Auch andere Bundeslände verschärfen ihr Polizeirecht. Was heißt das für uns?

Was bedeuten die Pläne für neue Polizeigesetze in Niedersachsen, NRW, Sachsen, Brandenburg, Bremen und vielen anderen Bundesländern? Braucht die Polizei wirklich dringend Taser, Bodycams und Handgranaten für Sondereinsatzkommandos? Oder haben die Kritiker recht, wenn sie vor einer Militarisierung der Inneren Sicherheit warnen?

In den neuen Polizeigesetzen ist immer öfter von sogenannten „Gefährdern“ und präventiven Befugnissen die Rede. Aber was macht einen Gefährder aus? Und wie groß ist eingentlich die Gefahr, dass auch Unschuldige ins Fadenkreuz von Ermittlungen geraten?

Um diese und andere Fragen rund ums Thema Polizeirecht-Reformen geht es in der ersten Folge des Denkangebot-Podcasts.

Viel Spaß beim Hören!

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Die vollständige Linkliste zu den zitierten Beiträgen findet sich auf der Homepage: https://www.denkangebot.org/allgemein/da001-polizeigesetze/

Bayern hat dank der CSU angeblich nun das härteste Polizeigesetz seit 1945. Grund genug sich zu fragen: Wie sieht es eigentlich in den anderen Bundesländern aus?

Was bedeuten die Pläne für neue Polizeigesetze in Niedersachsen,
NRW, Sachsen, Brandenburg, Bremen, usw. für uns? Braucht die Polizei
wirklich so dringend Taser, Bodycams und Handgranaten für
Sondereinsatzkommandos? Oder haben die Kritiker recht, wenn sie vor
einer Militarisierung der Inneren Sicherheit warnen?

In den neuen Polizeigesetzen ist immer öfter von sogenannten „Gefährdern“ und präventiven Befugnissen die Rede. Aber: Was ist eigentlich ein Gefährder? Und: Was macht eine “drohende Gefahr” aus?

Darum geht es in der ersten Folge des Denkangebot-Podcasts.

Viel Spaß beim Hören!

Linkliste

Tagesspiegel, 14.08.2018. “Schwere Vorwürfe gegen Polizisten nach Pfefferspray-Einsatz”

quer. Sendung vom 12.04.2018. Das bayerische Polizeiaufgabengesetz.

Vortrag von Marie Bröckling auf der re:publica 2018 über das bayerische Polizeiaufgabengesetz.

Heribert Prantl am 14.05.2018 in der Süddeutschen Zeitung über das Polizeiaufgabengesetz.

Marie Bröckling beim Netzpolitischen Abend des Vereins Digitale Gesellschaft in Berlin (2018) über die neuen Polizeigesetze.

quer. Interview mit Heribert Prantl zum bayerischen Polizeiaufgabengesetz.

Pressekonferenz der CSU zum PAG.

Tagesschau 21.06.2017. Bericht über den Staatstrojaner.

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte über den Einsatz des Staatstrojaners. Netzpolitischer Abend, 10.09.2018.