Abenteuer Wahlbeobachtung mit Armin Rabitsch

Der Politologe erzählt von seinen weltweiten Wahlbeobachtungsmissionen durch Europa, Afrika und Asien: Wie sich ein Wahltag auf den Philippinen anfühlt, welche Taktiken für Wahlbetrug verwendet werden und warum es mehr Wertschätzung für Demokratie braucht.

Was macht eine gute Wahl aus?

„Jede gute Wahl hängt von einem guten Wählerregister ab“. Welche Daten sind dort genau aufgezeichnet? In erster Linie sind persönliche Daten von Wählern dort vorhanden, je nach Datenschutz mit unterschiedlichen Auflagen. „In Österreich ist das auf Name, Adresse und Geburtsdatum begrenzt, in neu gebauten Wählerregistern sind biometrische Daten vorhanden. Vor allem afrikanische und asiatische Register sind Vorreiter. „In Zimbabwe wurde letztes Jahr nach Beschwerden der Opposition ein Register eingeführt, das auch ein Foto und den Fingerabdruck eines Wählers inkludiert“.

Wie wird eine Wahl schlecht?

Das Wählerregister ist auch im Falle einer (versuchten) Wahlmanipulation die Ausgangsbasis, sagt Rabitsch: „Wer Zugang dazu hat, kann beeinflussen ob Wählergruppen ausgeschlossen werden oder vermehrt anzutreffen sind“. In vielen Ländern habe er erlebt, dass Wähler der Opposition nicht im Wählerregister aufscheinen, oder die eigenen Parteimitglieder öfter wählen gehen können. Solche Vergehen seien im Nachhinein auch sehr schwer nachzuweisen. Daher ist es für die Bevölkerung, die Wähler und die Parteien essentiell, wenn ein Vertrauen in Demokratie gebildet werden soll: „Ein solides und robustes Wählerregister muss transparent geführt werden und einer ständigen Qualitätskontrolle ausgesetzt sein“.

Wertschätzung für Demokratie und warum das mit einer Wahlreform zusammenhängt

Armin Rabitsch ist Politologe und studierte an Universitäten in Österreich (Innsbruck, Wien), Südafrika (Kapstadt, Western Cape), Italien (European University Institute) und Großbritannien (London School of Economics). Er verfasste seine Doktorarbeit zur Afrikapolitik der EU. Für die OSZE nahm er an zahlreichen Wahlassessmentmission teil. Mit zwei Kollegen gründete er den Verein Wahlbeobachtung.org.