Städte- und Gemeindebund fordert "verhältnismäßige" Ausgangssperren

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält Ausgangssperren ab 21:00 Uhr in Einzelfällen für richtig, um Infektionszahlen in Corona-Hotspots herunterzubekommen. Dies sei zwar eine starke Einschränkung der Bürgerinnen und Bürger, sagte der Geschäftsführer Gerd Landsberg im Radioprogramm SWR Aktuell, aber sie könne geeignet und erforderlich sein: "Allein der Maßstab über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche reicht dafür nicht. Es kann ja sein, dass zum Beispiel Altenheime betroffen sind oder denken Sie an die Fleischproduktion, dann muss man sich unter dem Aspekt Erforderlichkeit erst darauf konzentrieren." Mit Blick auf Südwestdeutschland sieht Landsberg im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Andreas Böhnisch solche alternativen Möglichkeiten allerdings nicht. Hier gebe es die Situation, "dass wir in vielen Städten sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Baden-Württemberg nicht genau wissen, woher kommen die Infektionen? Da ist dann natürlich möglicherweise so eine Ausgangssperre zeitlich befristet durchaus auch erforderlich."