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Alice Weidel: Klage, falls Parteitag verboten wird
SWR Aktuell Im Gespräch
German - November 05, 2020 15:35 - 3 minutes - 3.7 MBNews ausland bauen und wohnen bildung und erziehung computer und internet energie essen und trinken geschichte gesellschaft gesundheit und mensch kriminalität Homepage Download Apple Podcasts Google Podcasts Overcast Castro Pocket Casts RSS feed
Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat den für Ende November geplanten Präsenzparteitag der AfD – trotz verschärfter Corona-Regeln - verteidigt: "Wir sind durch das Parteiengesetz und auch durch das Grundgesetz gerade in diesen Zeiten verpflichtet, die demokratische Willensbildung auch mit einzuhalten. Wir haben diese Gesetze nicht geschaffen, das war die Regierung. Wir haben die ganze Zeit dagegen plädiert und halten auch die gesamten Auflagen des Lockdowns für überzogen." Weidel erklärte, dass beim Parteitag in Kalkar die Abstandsregeln eingehalten würden und den Behörden ein entsprechendes Hygienekonzept vorgelegt werde. Sollte das Treffen trotzdem verboten werden, "dann werden wir den Klageweg gehen", kündigte Weidel an. Warum der Bundesparteitag der AfD nicht als Online-Veranstaltung stattfinden soll, sie aber nicht grundsätzlich gegen Online-Parteitage ist, erklärt Weidel im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Andreas Herrler.