LNP452 Mit rechten Dingen

Dieses Mal macht Tim ne Pause und es springt freundlicherweise ein weiteres Mal khaleesi ein. Dementsprechend geht es heute noch tiefer in die Themen und es wird das übliche Feuerwerk schlechter Nachrichten abgebrannt. Viel Spaß dabei.

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Feedback — Maaßen — Zitis — Staatstrojaner — Spyware — Schwedische Ratspräsidentschaft — EU Außengrenzen — Chatkontrolle — Online Safety Bill — Hive — Verschwörhaus — EHDS — CH Age Verification — Termine

Dieses Mal macht Tim ne Pause und es springt freundlicherweise ein weiteres Mal khaleesi ein. Dementsprechend geht es heute noch tiefer in die Themen und es wird das übliche Feuerwerk schlechter Nachrichten abgebrannt. Viel Spaß dabei.

Linus Neumann

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Radio Dreyeckland

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Rolle der Eins als Primzahl umstritten

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H.G. Maaßen

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Zitis-Legalisierungs- und Ausbau-Gesetz

netzpolitik.org: ZITiS-Gesetz: Bundesregierung will Hacker-Behörde ausbauen
heise.de: Staatstrojaner: Hackerbehörde Zitis interessiert sich für Spyware Predator

Staatstrojaner

Stand Pega Ausschuss

netzpolitik.org: Ermittlungen im Spionage-Skandal: Europol ist kein europäisches FBI
netzpolitik.org: Digitaler Angriff auf die Demokratie – Untersuchungsausschuss soll Moratorium für Staatstrojaner fordern
coe.int: Highly intrusive spyware threatens the essence of human rights – Commissioner for Human Rights

RSF-Klage und -Verfassungsbeschwerde

reporter-ohne-grenzen.de: Meldung | Reporter ohne Grenzen für Informationsfreiheit

GFF-Verfassungsbeschwerde Big Data und KI

netzpolitik.org: Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe: Polizeiliche Big-Data-Analyse vor dem Aus?

Übersicht über globale Verwendung von Spyware 2011–2022

carnegieendowment.org: Democracy, Conflict, and Governance Program: Global Inventory of Commercial Spyware and Digital Forensics – Carnegie Endowment for International Peace

Schwedische Ratspräsidentschaft für Massenüberwachung

Rolle, Aufgaben und Möglichkeiten der EU-Ratspräsidentschaft
netzpolitik.org: Neuer Vorsitz im Rat der EU: Schweden nimmt Anlauf gegen sichere Verschlüsselung
de.wikipedia.org: Ylva Johansson – Wikipedia

Nutzung von Verknüpften Daten an EU Außengrenzen

statewatch.org: Statewatch | New online map of the EU’s ‘interoperable’ immigration and policing databases
statewatch.org: Statewatch | EU agencies and interoperable databases
euractiv.com: Privacy and data protection too often suspended at EU borders – EURACTIV.com
fragdenstaat.de: Frontex übergeht EU-Parlament und treibt Geld von uns ein
http:: Home

Exkurs Flucht und Lebensrettung

support.kabulluftbruecke.de: Spendenaktion – #SuportKabulLuftbruecke
zeit.de: Menschen retten als Verbrechen
twitter.com: Tweet von sean_binder_
irishtimes.com: Seán Binder case: Some charges against Irish aid worker dropped in Greek trial

Chatkontrolle, es könnte ganz schnell gehen

CULT
netzpolitik.org: Chatkontrolle: SPD im Bundestag lehnt Client-Side-Scanning explizit ab

Online Safety Bill

gov.uk: Legislative process: taking a bill through Parliament
theguardian.com: Donelan confirms stiffer online safety measures after backbench pressure | Internet safety | The Guardian
techdirt.com: UK’s Online Safety Bill Gets Ridiculous: Includes Jail Time For Tech CEOs | Techdirt
indexoncensorship.org: SURVEILLED & EXPOSED
eu.boell.org: Big Tech Regulation: Contrasting UK and EU approaches to content moderation | Heinrich Böll Stiftung | Brussels office – European Union

Hive hacked

tagesschau.de: Hackernetzwerk “Hive” zerschlagen
zeit.de: line“: ”Hacker-Netzwerk: Besiegt ist Hive noch lange nicht
github.com Ready to use mobile-friendly domain seizure pages

Verschwörhaus Klage

netzpolitik.org: Stadt Ulm gegen Communityprojekt: Unterlassungsklage gegen „Verschwörhaus“ jetzt vor Gericht
ulm.de: Stadt Ulm – Startseite
verschwoerhaus.de: verschwoerhaus
verschwoerhaus-bleibt.de: Verschwörhaus bleibt

Update EHDS – Entscheidung fällt noch dieses Jahr

patientenrechte-datenschutz.de: EHDS Position Paper | patientenrechte-datenschutz.de
logbuch-netzpolitik.de: LNP441 Das prüfen wir im Frontend

Age verification in der Schweiz kommt

ausweiszwang-nein.ch: Medienmitteilung – Referendum „Ausweiszwang NEIN“ erreicht benötigte Unterschriftenzahl wohl nicht – Ausweiszwang NEIN
logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Hans-Ueli
ausweiszwang-nein.ch: Argumente gegen den Ausweiszwang im Internet

Epilog

edri.org: Our Team – European Digital Rights (EDRi)

Termine

Netzpolitischer Abend c-base

digitalegesellschaft.de:
Netzpolilitscher Abend – Digitale Gesellschaft