Hinter uns liegt eine ereignisreiche Woche mit freiwillig und unfreiwillig abgeschalteten Webseiten und einem Überwachungsskandal in Berlin. Zu Gast ist Andre Meister von Netzpolitik.org, der uns von seinen Recherchen zur Funkzellenabfrage in Berlin erzählt.

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Hinter uns liegt eine ereignisreiche Woche mit freiwillig und unfreiwillig abgeschalteten Webseiten und einem Überwachungsskandal in Berlin. Zu Gast ist Andre Meister von Netzpolitik.org, der uns von seinen Recherchen zur Funkzellenabfrage in Berlin erzählt.

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Shownotes
Funkzellenüberwachung

In Berlin fand im Rahmen der Ermittlungen zu Autobränden eine Funkzellenabfrage statt. Wir sprechen mit unserem Gast Andre Meister, die diesen Fall für Netzpolitik.org recherchiert und an die Öffentlichkeit gebracht hat.

Andre Meister, Netzpolitik.org: Massenhafte Funkzellenabfrage jetzt auch in Berlin: Was Vorratsdatenspeicherung wirklich bedeutet
Berliner Zeitung: Berliner Polizei späht Millionen Handydaten aus
§100g Strafprozessordnung (teilnichtig)
Anne Roth: Millionen Handydaten diesmal aus Berlin
Andre Meister, Netzpolitik.org: Funkzellenabfrage in Berlin: “Natürlich erheben wir Daten unbescholtener Bürger”
Übersichtskarte: Brennende Autos
Kommentar Gunnar Schupelius: Die Polizei hat richtig gehandelt
Andre Meister: Funkzellenabfrage im Berliner Innenausschuss: Vier Millionen abgefragte Daten, kein Ermittlungserfolg
Nicole Ebber, @Antischokke: „An der Tafel der Demokratie“ – Bericht über eine Personenkontrolle beim Empfang des Bundespräsidenten.

SOPA-Blackout


Aus Protest gegen US-Gesetzesvorlagen für Netzsperren wurden am 18. Januar zahlreiche Webseiten für einen Tag abgeschaltet, darunter die englische Wikipedia und Reddit. Viele andere Seiten, wie Google, 4Chan und WordPress.com schlossen ihre Seiten nicht vollständig, brachten jedoch auffällige Protest-Hinweise an.

Netzpolitik.org: Galerie des SOPA-Blackouts
Techdirt.com: SOPA protest screens
Mark Zuckerbergs Pinwandbeitrag zu SOPA
heise.de: Verschiebung der Abstimmungen über SOPA und auch über  PIPA
Digitale Gesellschaft: Warum SOPA auch uns angeht
Erich Möchel: ACTA wirft seine Schatten voraus
AK Vorrat: Polnische Aktivisten rufen auf zum „Blackout Day“ gegen ACTA

Neonazi-Zentraldatei


Die Bundesregierung hat den Vorschlag des Innenministers, Neonazis in einer zentralen Datenbank zu erfassen, in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht.

heise.de, November 2011: Innenminister Friedrich plant Neonazi-Register
heise.de, Januar 2012: Verbunddatei Rechtsextremismus beschlossen
Thomas Stadler: Einigung über Neonazi-Datei
Susanne Höll: Was in der Neonazi-Datei stehen soll
Metronaut.de: Auch die Erfassung von Nazis ist ein Angriff auf die Bürgerrechte
Pressemitteilung der Deutschen Polizeigewerkschaft: Unzureichender Schritt
Rainer Wendt über die Verbrecherjagd mit Streetview
Deutsche Polizeigewerkschaft: Neonazi-Datei „unzureichend“
Antifaschistisches Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz)
Medienradio: MR054 Nazis und die Medien
arranca!-Radio: Rechtsterrorismus
Metrolaut 9: Für eine linke Strömung

Megaupload


Megaupload, einer der weltweit größten Sharehoster wurde von der Bundespolizei der USA stillgelegt. Der Firmengründer Kim Schmitz wurde in Neuseeland festgenommen. Er ist sowohl unter Hackern als auch bei der Justiz kein Unbekannter.

Anklageschrift gegen die „Mega-Conspiracy“
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Wikipedia: Kimble
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Techdirt.com: Busta Rhymes Backs Megaupload, Says Record Labels Are The Real Criminals

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