Sommerloch und Klimaklagen

Zwischen Klimaklagen und Persönlichkeitsschutz: Dieses Mal geht es um die neuesten Verfassungsgerichtshof-Entscheidungen, österreichische Oligarchen, den European Sky Shield und irgenwas mit normal.

was ist denn schon normal?!

Sommerloch war gestern, der Verfassungsgerichtshof hat so einige Entscheidungen gefällt – allen voran mit Klimabezug – wir reden zum x-ten Mal über Neutralität (Sky Shield!) und die große Frage, was und wer denn eigentlich normal ist.

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Quellen:

VfGH weist Anträge von mehreren Angeklagten des BUWOG-Prozesses ab
VfGH weist Anträge betreffend Vertrieb fossiler Treibstoffe und steuerlicher Begünstigung für Luftfahrt ab bzw. zurück
Kurier.at, VfGH-Entscheid zu "Klimaklage" - Wissenschafter orten Systemversagen
VfGH, „Klimacamps“ können unter das Versammlungsgesetz fallen
Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts
VfGH, Keine Verletzung von Persönlichkeitsrechten in U-Ausschuss-Bericht
Erhard Stackl, Hans Becker O5. Widerstand gegen Hitler
Thread von Hans Peter Lehofer zu "normalen Menschen im Recht
Karl Nehammer-Video
Twistverbot in Vorarlberg
Pornographiegesetz