Previous Episode: Lockdown #2
Next Episode: Kopftuch und Sterbehilfe

Heute geht es mal nicht um das Coronavirus, sondern um einen "Klassiker" der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs.

von Zensur und Ministeranklage

1921 wollte der christlich-soziale Innenminister die Aufführung von Arthur Schnitzlers "Reigen" verbieten. Weil der Wiener Bürgermeister sich querstellte, wurde er vorm Verfassungsgerichtshof angeklagt – ein Rechtsinstrument, das mittlerweile in Vergessenheit geraten ist. Wir haben es ausgegraben und mit der Frage verbunden, inwiefern die sogenannte Ministeranklage bis heute eine Rolle spielt.


Links:

Originaltext von Schnitzlers Reigen auf Project Gutenberg
Ministeranklage auf der Parlaments-Website
VfGH-Website zum Reigen-Verfahren
VfGH-Erkenntnis zur Ministeranklage