Corona und das Hausrecht – darf die Polizei hinein?
Janik & Moser – in bester Verfassung
German - September 14, 2020 14:39 - 38 minutes - 31.2 MBPolitics News News Commentary recht verfassungsrecht jus menschenrechte grundrechte völkerrecht jura verfassung politik innenpolitik Homepage Download Apple Podcasts Google Podcasts Overcast Castro Pocket Casts RSS feed
Next Episode: Verfassung und Identität
Die Regierung tüftelt an neuen Gesetzen und Verordnungen zum Coronavirus. Dabei geht es auch um die Frage, ob und wann die Polizei in Privatwohnungen, Häuser oder Büros hineindarf. Wir haben uns die Sache näher angesehen: Es wird jedenfalls ein heißer Verfassungsherbst!
Die große Pilotfolge
Das verfassungsrechtlich garantierte Hausrecht verbietet willkürliche Hausdurchsuchungen, darüber hinaus wird der private Wohnraum durch Artikel 8 Europäische Menschenrechtskonvention geschützt: Allerdings gilt das nicht absolut, im Namen der Gesundheit ist recht viel möglich. Zu viel?