#9 - Folge 9 - 20.11.2020

In dieser Woche gibt Sabine einen Einblick in die Arbeit bei der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen. Wir besprechen die Nivellierung des Infektionsschutzgesetzes, den Tabubruch der AfD im Bundestag und wie es wohl mit den Corona-Maßnahmen in Deutschland weitergehen wird.

Die grüne Bundesdelegiertenkonferenz, das Infektionsschutzgesetz und wie weiter mit Corona?

Kapitel

00:00 Intro
00:53 Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen
08:17 Infektionsschutzgesetz
17:16 AfD bringt Corona-Schwurbler in den Bundestag
25:35 Wie weiter mit Corona?
30:59 Outro

Inhalt

In unserer neunten Folge nimmt uns Sabine mit auf die Arbeit einer Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen. Dort wird an diesem Wochenende nach 18 Jahren ein neues Grundsatzprogramm beschlossen.

Der zweite Teil der Folge erläutert die dritte Anpassung des Infektionsschutzgesetzes, wir sprechen über den Tabubruch der AfD im Bundestag und machen uns unsere Gedanken, wie es mit den Corona-Maßnahmen in Deutschland wohl ab nächster Woche weitergehen wird.

Links

Die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen könnt ihr noch bis 22.11. hier live mitverfolgen.

Die Drucksache zum Infektionsschutzgesetz findet ihr hier. Der besonders umstrittene neue Paragraf 28a findet sich auf Seite 12 wieder.

In diesem Beitrag wird nachvollzogen, dass die AfD "Gäste" in den Bundestag einschleuste, so dass diese Abgeordnete bedrängen konnten.

Die aktuelle Stunde des Bundestags vom 20.11.2020 mit dem Thema "Bedrängung von Abgeordneten verurteilen" könnt ihr hier ansehen.

Und sonst so

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