54 Die vielen Ecken vom Beschäftigtendatenschutzgesetz

Eigentlich war es anders geplant, aber Cornelius lässt sich die schöne, neue Welt des Beschäftigtendatenschutzes von Laura aka „Erklära“ zusammenfassen. Aufreger für Laura ist das Eckpunktepapier vom BMI und BMAS. Braucht es ein neues Gesetz, warum gerade jetzt und reichen die bereits bestehenden Gesetze nicht? Gemeinsam wägen die beiden die Pros und Cons ab. Wäre es nicht zu schön, wenn BAG und EuGH sich einig wären? Wie Laura immer sagt: Es bleibt spannend!

„Erklär-Laura“ bringt einem willigen Cornelius die Entwicklungen aus dem Beschäftigtendatenschutz näher. Wird es ein neues Gesetz geben und brauchen wir das überhaupt? Laura lobt, redet sich in Rage und Cornelius freut sich über die getauschten Rollen.

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BAG zur richtigen Anwendung des Unionsrecht bei § 26 Abs. 1 BDSG: https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/1-abr-53-17/

EuGH zum hessischen Datenschutzgesetz:
https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=272066&pageIndex=0&doclang=DE&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=2979699

EuGH zum Kartellamt und Datenschutz:
https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=275125&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1

Das Eckpunktepapier gut zusammengefasst vom DID:
https://www.dids.de/das-eckpunktepapier-zum-beschaeftigtendatenschutz/

Ergebnisse des unabhängigen, inter­disziplinären Beirats zum Beschäftigtendatenschutz:
https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Meldungen/2022/bmas-veroeffentlicht-ergebnisse-des-beirats-zum-beschaeftigtendatenschutz.html