BER eröffnet: Stephan war Testkunde am Hauptstadtflughafen

Stephan und Stefan besprechen die Rolle von SPD-Chefin Saskia Esken bei der SPD-Entscheidung für mehr Staatstrojaner, da sie eigentlich immer gegen das Instrument war. Außerdem Thema: die altbackene und kaum ökologische EU-Agrarpolitik und ein Update zu Covid-19-Schnelltests. Zuletzt berichtet Stephan von seinen Erfahrungen als Testkunde am Hauptstadtflughafen BER.

Schnelltests, Staatstrojaner, EU-Agrarpolitik und Stephan als BER-Testkunde

Schnelltest-Update

Siemens-Tochter bringt 15-Minuten-Coronatest auf den Markt: https://www.siemens-healthineers.com/de/press-room/press-releases/covid-19-poc-rapid-antigentest.html

Die Clubcommission Berlin sucht Freiwillige, um schnelltests vor Clubs zu machen
https://m.facebook.com/clubcommission/photos/a.10151947076505865/10158487834050865/

In unserer Sendung Nr. 21 haben wir das Thema bereits ausführlicher besprochen: https://stephanstefan.podigee.io/21-coronatests

Staatstrojaner

Die Bundesregierung beschließt, den Staatstrojaner allen Geheimdiensten zugänglich zu machen: https://netzpolitik.org/2020/bundesregierung-beschliesst-staatstrojaner-fuer-alle-geheimdienste/

Staatstrojaner gegen Rassismusstudie: War es ein Deal? https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/staatstrojaner-gegen-rassismus-studie-war-es-ein-deal,SE2ufea

Tweet von Saskia Esken: Tweet von Esken: https://twitter.com/EskenSaskia/status/1318629175071297537

EU-Agrarpolitik

Das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten im Europaparlament findet sich gut versteckt im folgenden Dokument. Wichtig sind die folgenden drei Abstimmungen:

Seite 164, A8-0200/2019 (Verordnung über strategische Pläne)

Seite 168, A8-0199/2019 (Verordnung über die Finanzierung, Verwaltung und Überwachung der Gemeinsamen Agrarpolitik)

Seite 172, A8-0198/2019 (Verordnung über die Organisation des Gemeinsamen Marktes)

https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/PV-9-2020-10-23-RCV_FR.pdf

Leitartikel des SPIEGEL zur Entscheidung: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-agrarpolitik-die-vetternwirtschaft-in-bruessel-ist-ein-skandal-leitartikel-a-00000000-0002-0001-0000-000173654736

BER soll am 31.10. eröffnen

BER soll bis 2027 jährlich hunderte Millionen Miese machen: https://www.tagesspiegel.de/berlin/finanzmisere-des-berliner-flughafens-der-ber-braucht-bis-2027-jaehrlich-hunderte-millionen-euro/26254054.html

Stephans Tweet: https://twitter.com/Doener/status/1309536902366801921