Nur zweimal in der bundesdeutschen Geschichte kam es zu einem Parteienverbot: 1952 die rechtsextreme SRP und 1956 die linksextremistische KPD. Die Remigrationsdebatte hat die Frage, ob die AfD verboten werden sollte, aufs Tablett gehoben. Mit dem rechtspolitischen Experten Horst Meier spreche ich über die Hintergründe, Genese und Sinnhaftigkeit des Parteiverbots - sowohl allgemein als auch auf die AfD bezogen.


~

Stefan auf Twitter. Stefans Blog.
Horst Meiers Homepage. Horst Meiers Essayband. Audiothek.

~


Shownotes:


Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier rät von AfD-Verbotsantrag ab


Ampelparteien suchen Alternativen zu AfD-Verbotsverfahren


Justizminister Buschmann warnt vor Parteiverbotsverfahren gegen AfD


Thüringen: Innenminister Georg Maier offen für Antrag auf Grundrechtsentzug gegen Björn Höcke


Schützt das Verfassungssystem vor der AfD!


Der Anti-AfD-Plan im Parlament


SPD-Chef Klingbeil ruft »Jahr des Kampfes« gegen die AfD aus


AfD Sachsen reicht Klage wegen rechtsextremer Einstufung ein


AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht  


Böswillige Lügen? Was die Hessen-AfD zur „Remigration“ sagt


Scholz vergleicht »Remigrations«-Pläne mit Rassenideologie der Nazis


»Das weckt Erinnerungen an die furchtbare Wannseekonferenz«


Die Staatsfeinde


Auf nach Karlsruhe?


NPD-Nachfolgepartei erhält keine Staatsgelder mehr


Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot


Viel zu verlieren


Warum selbst Juristen den Artikel 18 des Grundgesetzes so gefährlich finden


Kein Geld ist auch eine Lösung


Kampf gegen Rechtsextremismus: Warum es falsch wäre, der AfD ein Verbotsverfahren zu ersparen


Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil I)


Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil II)


Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil III)


Podcast der FAZ zum Programm der AfD



Enissa Amani im Interview: Ist die Zeit für ein AfD-Verbot gekommen?

AfD: SPD und Grüne diskutieren Streichung staatlicher Mittel

Podcast vom RBB

Podcast von SWR2 Wissen


Verfassungsschutz, nutzlos wie eh und je


Die von mir im Unterricht verwendeten Tagesspiegel-Artikel


Twitter Mentions